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Donnerstag, 22.06.2017

Mitteilung

Deutscher Bundestag|09.01.2017

PRESSEMITTEILUNG

Soziale Sicherung von Solo-Selbstständigen

Berlin·Arbeit und Soziales/Antwort auf Große Anfrage

Im Jahr 2014 (aktuellere Daten liegen nicht vollständig vor) unterlag die Mehrzahl der Selbstständigen keiner gesetzlichen Verpflichtung zur Altersvorsorge. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/10762) auf eine Große Anfrage (18/8803) der Fraktion Die Linke. Die Zahl selbstständiger Erwerbstätiger betrug 2014 demnach 4,2 Millionen, von denen mehr als die Hälfte (54 Prozent) Solo-Selbstständige sind. Rund drei Millionen Selbstständige sind nach Angaben der Regierung nicht obligatorisch abgesichert.

Die Frage der Linken, ob die oftmals prekäre finanzielle Situation von Selbstständigen durch Änderungen bei der Krankenversicherungspflicht abgemildert werden könne, verneint die Bundesregierung. Es bestünden in der gesetzlichen Krankenversicherung bereits heute verschiedene Möglichkeiten, um die finanzielle Belastung von Selbstständigen mit geringen Einkommen zu reduzieren. Darüber hinausgehende Maßnahmen seien nicht geplant, schreibt die Regierung.

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