Verhandlungen über Präventionsgesetz vor dem Scheitern
15.11.2007·Ein Gesetz zur Förderung der Prävention gilt als Wunschkind von Ministerin Ulla Schmidt (SPD). Durchsetzen wird sie es innerhalb der großen Koalition wohl nicht.
Dem für 2008 geplanten Präventionsgesetz droht offenbar das Aus. Zwar hatten sich Union und SPD erst Ende August 2007 bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg auf die Einführung eines Gesetzes zur Verhütung von Krankheiten verständigt. Nach wochenlangen Differenzen und der fünften Gesprächsrunde auf Expertenebene brach die Union jedoch am Mittwoch die...
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