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Koalitionsgespräche

SPD-Pläne könnten für GKV-Mitglieder teuer werden

31.01.2018·Die von der SPD gewollte Bürgerversicherung ist in einer großen Koalition mit der Union nicht durchsetzbar. Umso mehr setzen die Sozialdemokraten deshalb auf Maßnahmen, die eine künftige Bürgerversicherung vorbereiten können. Im Fokus steht dabei auch die Angleichung der Arzthonorare für gesetzlich und privat Krankenversicherte. Vor allem der Anreiz für Ärzte, Privatpatienten aufgrund eines höheren Honorars zu bevorzugen, soll beendet werden. Im Ergebnis drohen Kassenmitgliedern jedoch hohe Kosten ohne Mehrwert. Hiervor warnen namhafte Gesundheitsökonomen und auch die Krankenkassen.

Die SPD-Verhandlungskommission zur Bildung einer großen Koalition mit der Union steht unter Erfolgsdruck. Auf dem Bundesparteitag am 21.01.2018 wurde sie mit konkreten Vorgaben zur Verhandlung mit der CDU und CSU beauftragt. Kernpunkte dabei waren insbesondere die Themen "sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen", "Familiennachzug" bei Flüchtlingen...

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