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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

Bundestag beschließt Pflege-Sofortprogramm

12.11.2018·Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen. Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Sofortprogramm angekündigte Gesetz soll zum 01.01.2019 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Krankenkassen und die Gewerkschaft Verdi kritisieren die mit dem Gesetz verbundene hohe finanzielle Belastung der Beitragszahler.

Der Gesetzentwurf zielt mit zahlreichen Maßnahmen darauf ab, die akute Personalknappheit in der Pflege zu verringern. So sollen in der stationären Altenpflege 13.000 neue Stellen geschaffen und finanziert werden. Zudem werden die Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser ab 2020 aus den Fallpauschalen herausgenommen und auf eine krankenhausindividuelle...

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