News & Meldungen

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GKV-Finanzentwicklung im 1. Halbjahr 2023

Defizit der Krankenkassen steigt auf über 600 Millionen Euro

19.09.2023·Die 96 gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Halbjahr 2023 ein Defizit von rund 626 Millionen Euro verbucht. Dies hat das... mehr


Mehrbelastung für Beitragszahler

Bemessungsgrenzen und Zusatzbeitragssatz sollen 2024 deutlich steigen

12.09.2023·Nach einem Vorabbericht zur "Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2024" sollen die Beitragsbemessungsgrenzen zur Sozialversicherung teils deutlich steigen.... mehr


Reform des Rettungsdienstes

Regierungskommission legt Empfehlungen vor

09.09.2023·In den Empfehlungen fordert die Kommission insbesondere Vorgaben zu Organisation, Leistungsumfang, Qualität und Bezahlung des Rettungsdienstes. "Erreicht werden soll eine... mehr


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Arzneimittelpolitik

Pharma- und Kassenverbände: Lauterbachs Gesetze verfehlen Wirkung

06.09.2023·Mit mehreren Gesetzen versucht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seit Mitte 2022 die Ausgaben der Krankenkassen für Arzneimittel zu begrenzen und... mehr


Digitalisierung im Gesundheitswesen

Bundeskabinett beschließt Digital- und Gesundheitsdatennutzungsgesetz

30.08.2023·Als Kernelement des Digital-Gesetzes wird die elektronische Patientenakte (ePA) ab 2025 für alle gesetzlich Versicherten, die dem nicht widersprechen, bereitgestellt... mehr


Teillegalisierung

Bundeskabinett beschließt Cannabisgesetz

16.08.2023·Die Bundesregierung hat am 16.08.2023 den Entwurf eines "Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften" (CanG)... mehr


Honorarverhandlungen 2024

Ärzte fordern Ausfallgebühr für unabgesagte Patiententermine

08.08.2023·Kurz vor den am Mittwoch (09.08.2023) für 2024 startenden Honorarverhandlungen zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband fordert die... mehr


Krankenhausreform

Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte

12.07.2023·Bund und Länder haben sich am Montag in Berlin auf die Eckpunkte für die geplante Krankenhausreform geeinigt. Nach sechs Sitzungen... mehr


Midijobrechner ab Juli 2023

Neue Beitragsstaffel für Eltern in der Pflegeversicherung

27.06.2023·Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) hat die Bundesregierung auch die Anhebung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung ab 01.07.2023 beschlossen.... mehr


Zweckentfremdung von Beiträgen

GKV-Spitzenverband steigt aus Errichtung der neuen UPD-Stiftung aus

20.06.2023·Im Streit um die Finanzierung der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) zieht der GKV-Spitzenverband die Reißleine und wird unter den... mehr

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Institutionelle Mitteilungen:

KZBV|16.04.2024

Gesetz zur Stärkung der Versorgung wird seinem Namen nicht gerecht

KZBV warnt vor erheblichen Gefahren für die Patientenversorgung / Das Ziel, die Versorgung vor Ort und den Zugang zu Präventionsleistungen zu verbessern,...


vdek|15.04.2024

Referentenentwürfe GVSG und KHVVG / vdek fordert weitere Korrekturen beim GVSG - Krankenhausreform nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

Zum stark veränderten Referentenentwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) und zum nun offiziellen Referentenentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende...


AOK-Bundesverband|15.04.2024

Reimann: Gesetz zur Stärkung der Versorgung inhaltlich entkernt

Die jetzt vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichte neue Fassung des Referentenentwurfes zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann,...


ABDA|15.04.2024

500 Apotheken in einem Jahr weniger

Apothekerschaft kündigt neue Proteste an / Das sichere Netz der Arzneimittelversorgung wird immer löchriger. Allein im vergangenen Jahr haben in Deutschland knapp...


GKV-Spitzenverband|15.04.2024

Krankenhausreform / Bedarf erkennen, Qualität sicherstellen, leistungsgerecht finanzieren

"Den Versorgungsbedarf gemessen an der Bevölkerung frühzeitig erkennen und entsprechend die Strukturen weiterentwickeln, die notwendigen Behandlungen in hoher Qualität sicherstellen...


BMG|15.04.2024

Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin legt Abschlussbericht vor

Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin (Kom-rSF) hat ihren Abschlussbericht an den Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach,...


MD Bund|15.04.2024

Versicherte mit der Pflegebegutachtung zufrieden

86,5 Prozent der pflegebedürftigen Menschen sind mit der Begutachtung durch den Medizinischen Dienst zufrieden. Das ist das Ergebnis der bundesweiten...

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