Bundesministerium für Gesundheit
Meldungen und Termine
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Prof. Lothar H. Wieler verlässt das Robert Koch-Institut
11.01.2023·Der Präsident des Robert Koch-Instituts Prof. Lothar H. Wieler wird auf eigenen Wunsch zum 1. April sein Amt niederlegen, um... mehr
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Verlängerung der Corona-Impfverordnung und Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)
21.12.2022·Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) wird über den 31. Dezember 2022 hinaus verlängert. Zudem wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland grundlegend reformiert und... mehr
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Triage-Gesetz / Bundestag beschließt Regelungen zur intensivmedizinischen Behandlung in der Pandemie
10.11.2022·Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Zuteilung nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer... mehr
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Angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus: Kabinett beschließt Entwurf des KHPflEG
14.09.2022·Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten. Das ist Ziel des Gesetzentwurfs "zur Pflegepersonalbemessung... mehr
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Bundestagsbeschluss zur Maskenpflicht und zum Pandemiemanagement
08.09.2022·Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat soll ab Oktober bundesweit Maskenpflicht im Fernverkehr, in Arztpraxen und den Praxen weiterer Heilberufler,... mehr
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Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege verpflichtend - Gehaltssteigerungen um bis zu 30 Prozent
01.09.2022·Die Gehälter für viele Pflegekräfte in der Altenpflege steigen aktuell erheblich. Nach, dem BMG vorliegenden Einschätzungen privater Einrichtungsträger belaufen sich... mehr
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Deutschland erhält weitere Impfdosen zur Bekämpfung der Affenpocken
29.08.2022·Im Kampf gegen die Affenpocken erhält Deutschland weitere Impfstoffdosen. In der kommenden Woche sollen 19.500 Dosen des Affenpockenimpfstoffs an die... mehr
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Pandemievorsorge für Herbst und Winter: Kabinett beschließt neues Infektionsschutzgesetz
24.08.2022·Bundesweit soll ab Oktober Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sehen... mehr
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Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert
11.08.2022·Um deren Liquidität sicherzustellen, hat das Bundesamt für Soziale Sicherung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) ein Darlehen von einer Milliarde Euro... mehr
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Bundesgesundheitsminister positiv auf Corona getestet
05.08.2022·Das Bundesgesundheitsministerium informiert, dass der Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gestern Abend positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Dem... mehr
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Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz
03.08.2022·Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine... mehr
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KVen sind weiterhin für Abrechnungen der Testzentren da
04.07.2022·Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) werden weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegennehmen und Auszahlungen vornehmen. Darauf haben sich der KBV-Vorstand und... mehr
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Bundesregierung überarbeitet Testverordnung
24.06.2022·Die Bundesregierung wird auch über den 30. Juni hinaus ohne Unterbrechung Bürgertests zur Verfügung stellen, aber die Bedingungen verändern. Die... mehr
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Ländererhebung: Deutlicher Personalaufwuchs in Gesundheitsämtern
22.06.2022·Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst schafft mehr als 1.700 Personalstellen Während der Corona-Pandemie ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hauptsächlich mit Bundesmitteln... mehr
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Bessere Berücksichtigung der Kinderanzahl bei der Beitragsbemessung in der Pflegeversicherung
25.05.2022·Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat über die Vorlage eines Sozialgerichts und zwei Verfassungsbeschwerden entschieden. Nach... mehr
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G7-Gesundheitsminister vereinbaren Pandemiepakt
20.05.2022·Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der G7-Staaten haben einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien beschlossen. Ziel ist, Ausbrüche künftig schneller zu... mehr
Pressemitteilung
Medizinische Versorgung der Menschen aus der Ukraine
18.05.2022·Schutzsuchende aus der Ukraine erhalten in Deutschland flächendeckend eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Das schließt Testung und Impfungen gegen Covid-19... mehr
Pressemitteilung
Neue Kontaktstelle für geflüchtete Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige aus der Ukraine
04.05.2022·BMAS und BMG richten Bundeskontaktstelle beim Deutschen Roten Kreuz ein Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Gesundheit... mehr
Pressemitteilung
BM Lauterbach stellt Krankenhaus-Kommission vor
02.05.2022·Expertinnen und Experten erarbeiten Reform-Empfehlungen Der Bundesminister für Gesundheit, Professor Karl Lauterbach, hat die "Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung"... mehr
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