Deutscher Bundestag
Meldungen und Termine
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Bürgergeld-Bezieher in der gesetzlichen Krankenversicherung
07.11.2025·Im vergangenen Jahr sind rund 3,23 Millionen Bürgergeld-Bezieher Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen. Das geht aus der Antwort... mehr
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Krankenhausreform wird nachjustiert
04.11.2025·Die im vergangenen Jahr beschlossene Krankenhausreform soll nach dem Willen der Bundesregierung an einigen Stellen nachjustiert werden. Die Regelungen aus... mehr
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Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte
21.10.2025·Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21/2238 ) auf eine Kleine Anfrage der... mehr
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Reform der Notfallversorgung soll Milliarden einsparen
15.10.2025·Die Grünen-Fraktion legt Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes vor. Eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und... mehr
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Experten sehen Befugniserweiterung in der Pflege positiv
08.10.2025·Gesundheitsexperten sehen die von der Bundesregierung geplante Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte im Grundsatz positiv. Einige Sachverständige forderten in der... mehr
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Bundesrat für Änderungen am Pflegekompetenzgesetz
06.10.2025·Der Bundesrat hat zum Entwurf des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege ( 21/1511 ) etliche Prüfungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet.... mehr
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Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften
30.09.2025·Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ( 21/1508 ). Das geht... mehr
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Rund 863.000 Leistungsempfänger in Pflegegrad 1
29.09.2025·Ende 2024 sind in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) rund 863.000 Frauen und Männer oder 15,3 Prozent der Leistungsempfänger im untersten... mehr
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Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung
25.09.2025·Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) erörtert. Anlass... mehr
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Mehr als elf Millionen ambulante Notfallbehandlungen
16.09.2025·Die Bundesregierung will mit der geplanten Notfallreform eine effiziente und bedarfsgerechte Versorgung von Personen mit akuten Beschwerden gewährleisten. Die Zahl... mehr
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Einführung des Begriffs "pandemische Notlage"
09.09.2025·Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf ( 21/1508 ) die Voraussetzungen für die völkerrechtliche Bindung Deutschlands an die von der 77. Weltgesundheitsversammlung... mehr
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Gesetzentwurf / Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen
09.09.2025·Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen und von bürokratischen Aufgaben entlastet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf ( 21/1511 ) der Bundesregierung "zur Befugniserweiterung... mehr
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Gesetzentwurf / Einheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
09.09.2025·Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Pflegefachassistenzausbildung ( 21/1493 ) soll ein eigenständiges und bundesweit einheitliches Berufsbild geschaffen werden. Die... mehr
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Haushalt 2025: Gesundheitsetat bei 19,28 Milliarden Euro
05.09.2025·Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll in diesem Jahr 19,28 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung,... mehr
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Zahl der Hausärzte zuletzt wieder leicht gestiegen
26.08.2025·Die Anzahl der Hausärzte ist nach einem kontinuierlichen Rückgang über einen längeren Zeitraum in den vergangenen zwei Jahren wieder leicht... mehr
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Haushalt 2026: Gesundheitsetat steigt auf 20 Milliarden Euro
18.08.2025·Nach einem deutlichen Anstieg 2025 soll der Gesundheitsetat im Haushaltsjahr 2026 weiter anwachsen. Wie aus dem Regierungsentwurf für den Einzelplan... mehr
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Selbstzahler-Termine für gesetzlich Versicherte
08.08.2025·Derzeit liegen der Bundesregierung keine validen Erkenntnisse zu den Themen Selbstzahlersprechstunden und individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) vor, die ein flächendeckendes Fehlverhalten... mehr
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Selbstzahler-Termine für gesetzlich Versicherte thematisiert
21.07.2025·Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 21/921 ) nach dem Umgang der Bundesregierung mit Fällen, in... mehr
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Sondersitzung des Gesundheitsausschusses mit Sudhof
10.07.2025·Der Gesundheitsausschuss ist am Donnerstagmorgen zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie zu beraten. Als Gast... mehr
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Gesundheitsministerin Warken will zügige Reformen
25.06.2025·Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant umfangreiche Reformen, die in dringlichen Fällen zügig angegangen werden sollen. Sie erläuterte am Mittwoch im... mehr
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Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beantragt
25.06.2025·Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur "Aufarbeitung der Corona-Pandemie". Die Pandemie habe Bürger, Zivilgesellschaft,... mehr
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Finanzfragen Thema im Gesundheitsausschuss
04.06.2025·Mit der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Sozialen Pflegeversicherung (SPV) hat sich der Gesundheitsausschuss befasst. Die Abgeordneten erörterten am... mehr
Pressemitteilung
Tanja Machalet ist Vorsitzende im Gesundheitsausschuss
21.05.2025·Die SPD-Politikerin Tanja Machalet ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde am Mittwoch in der... mehr
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Unterrichtung / Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen
05.05.2025·Der jüngste Bericht des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) über die Inanspruchnahme und Entwicklung der Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA)... mehr
Pressemitteilung
Pflegefachkräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen
20.02.2025·Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen sollen die Kompetenzen der Pflegefachkräfte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz... mehr
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