Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Finanzierung der beruflichen Pflegeausbildung
16.02.2024·Der Bericht der Bundesregierung über die Anpassung der Direktzahlung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) zur Finanzierung der beruflichen Pflegeausbildung liegt jetzt... mehr
Pressemitteilung
Haushalt 2024: Gesundheitsetat schrumpft um ein Drittel
19.01.2024·Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll in diesem Jahr 16,71 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung,... mehr
Pressemitteilung
Digitales Nachweisverfahren für Elterneigenschaft in der Pflegeversicherung
18.01.2024·Ein Bericht zum Stand der Entwicklung eines digitalen Verfahrens zur Erhebung und zum Nachweis der Elterneigenschaft und der Anzahl der... mehr
Pressemitteilung
Großer Bedarf in der psychiatrischen Versorgung
17.01.2024·Die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung in Deutschland muss nach Ansicht von Gesundheitsexperten reformiert werden, um den wachsenden Bedarf zu decken.... mehr
Pressemitteilung
Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (GKV-FinStG)
10.01.2024·Der Evaluationsbericht über die Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auf die Versorgung mit Arzneimitteln liegt jetzt als Unterrichtung ( 20/10008 ) der Bundesregierung vor.... mehr
Pressemitteilung
Austausch von Konnektoren im Gesundheitswesen
05.01.2024·Die Bundesregierung befasst sich in ihrer Antwort ( 20/9920 ) auf eine Kleine Anfrage ( 20/9424 ) der Unionsfraktion mit Konnektoren im Gesundheitswesen als... mehr
Pressemitteilung
Bundesrat fordert Überbrückungshilfe für Krankenhäuser
29.11.2023·Der Bundesrat lehnt das von der Bundesregierung vorgelegte und unlängst im Bundestag beschlossene Krankenhaustransparenzgesetz ( 20/8904 ) in der jetzigen Fassung ab.... mehr
Pressemitteilung
Opposition scheitert mit Anträgen für Krankenhausstützung
29.11.2023·Die Opposition ist im Gesundheitsausschuss mit Anträgen zur schnellen finanziellen Stärkung der Krankenhäuser gescheitert. Anträge der Linksfraktion ( 20/7568 ) und der... mehr
Pressemitteilung
Experten begrüßen Nutzung der Gesundheitsdaten
16.11.2023·Die von der Bundesregierung geplante systematische Auswertung von Gesundheitsdaten für gemeinwohlorientierte Zwecke wird von Experten begrüßt. Die Neuregelungen können nach... mehr
Pressemitteilung
Union fordert Initiativen gegen Arzneimittelmangel
16.11.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung weitere Initiativen, um die Arzneimittelversorgung sicherzustellen. Die Lage bei der Verfügbarkeit von dringlich benötigten... mehr
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