Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Union fordert Initiativen gegen Arzneimittelmangel
16.11.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung weitere Initiativen, um die Arzneimittelversorgung sicherzustellen. Die Lage bei der Verfügbarkeit von dringlich benötigten... mehr
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Experten fordern einfache Regelungen im Digitalgesetz
15.11.2023·Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für ein Digitalgesetz wird von Experten im Grundsatz begrüßt. Jedoch werden einzelne Regelungen kritisch... mehr
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Sorgen vor Lücke in der Patientenberatung
08.11.2023·Sozialverbände und Patientenorganisationen erhoffen sich nach dem Trägerwechsel bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) einen möglichst reibungslosen Übergang, sehen die... mehr
Pressemitteilung
Vermehrte Nutzung des Patientenservice 116117
08.11.2023·Die Nutzung des Patientenservice 116117 ist in den Corona-Jahren sprunghaft gestiegen. Das geht aus der Antwort ( 20/9037 ) der Bundesregierung auf... mehr
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Ärzte sehen Legalisierung von Cannabis kritisch
07.11.2023·Ärztefachverbände lehnen die geplante Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken ab. Sowohl der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) als auch... mehr
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Kinder weniger stark betroffen von Long-Covid
03.11.2023·Studien kommen nach Angaben der Bundesregierung zu unterschiedlichen Prävalenzschätzungen bezüglich der Long-Covid-Erkrankungen. Aktuelle Studien ließen vermuten, dass der Anteil Long-Covid-Betroffener... mehr
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Koordinierte Gesundheitsdaten sollen Forschung stärken
02.11.2023·Gesundheitsdaten sollen für gemeinwohlorientierte Zwecke leichter und schneller nutzbar gemacht werden. Dazu wird eine dezentrale Gesundheitsdateninfrastruktur mit einer zentralen Datenzugangs-... mehr
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Beschleunigte Digitalisierung im Gesundheitswesen
02.11.2023·Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll mit der Einführung verbindlicher Standards beschleunigt werden. Anfang 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für... mehr
Pressemitteilung
Empfehlungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung
23.10.2023·Zur langfristigen Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) will die Bundesregierung bis Ende Mai 2024 Empfehlungen vorlegen. Bei der Erarbeitung seien... mehr
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Krankenhäuser fordern Soforthilfen
18.10.2023·Die Krankenhäuser fordern Soforthilfen, um angesichts drastisch gestiegener Kosten weitere Insolvenzen zu vermeiden. Verschiedene Klinikverbände machten in einer Anhörung über... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Pflegestudiumsgesetz (PflegeStudStG)
18.10.2023·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Pflegestudiumstärkungsgesetz mit zahlreichen Änderungen mehrheitlich gebilligt. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch weitere 39 Änderungsanträge, darunter... mehr
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Stellungnahme zur Kritik der Länder am Cannabisgesetz
12.10.2023·Die Bundesregierung geht in einer Unterrichtung ( 20/8763 ) auf Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Cannabisgesetz ( 20/8704 ) ein. Der Gesetzentwurf zum kontrollierten Umgang... mehr
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Kritik am geplanten Krankenhaustransparenzgesetz
27.09.2023·Gesundheitsfachverbände sehen das geplante Krankenhaustransparenzgesetz teilweise sehr kritisch. Insbesondere die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt den Gesetzentwurf ( 20/8408 ) der Koalitionsfraktionen in... mehr
Pressemitteilung
Änderungswünsche für Reform des Pflegestudiums
27.09.2023·Gesundheits- und Bildungsexperten begrüßen die von der Bundesregierung geplante Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, fordern aber Nachbesserungen in einigen Regelungsdetails. Die... mehr
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Union fordert Vorschaltgesetz für Krankenhausreform
20.09.2023·Die Unionsfraktion warnt vor einer kalten Strukturbereinigung in der Krankenhauslandschaft und fordert ein Vorschaltgesetz zur finanziellen Absicherung der Häuser. Die... mehr
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