Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Arzneimittelreform (ALBVVG)
21.06.2023·Der Gesundheitsausschuss hat die Arzneimittelreform zur Verhinderung von Lieferengpässen gebilligt. Für die in den Beratungen noch geänderte und ergänzte Vorlage... mehr
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Unionsfraktion fordert Reform der Notfallversorgung
15.06.2023·Nach Ansicht der Unionsfraktion muss die Notfallversorgung weiterentwickelt und der Zugang zu Notfallambulanzen gezielter gesteuert werden. Rettungsdienste und Notaufnahmen seien... mehr
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Gesundheitsexperten warnen vor Mangelernährung
14.06.2023·Mediziner und Pflegewissenschaftler fordern ein professionelleres Verpflegungsmanagement in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Viele Patienten seien schon bei der Aufnahme in die... mehr
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Regierung hält an Nutzenbewertung von Arzneimitteln fest
31.05.2023·Die Bundesregierung hält ungeachtet der europäischen Gesetzgebung an der nationalen Nutzenbewertung von Arzneimitteln fest. Der nationale AMNOG-Prozess aus Nutzenbewertung und... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Pflegereform mit Änderungen
24.05.2023·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Pflegereform mit einigen Änderungen beschlossen. Insgesamt billigte der Ausschuss am Mittwoch zehn Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen... mehr
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Reform der Arzneimittelversorgung gegen Lieferengpässe
19.05.2023·Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung will die Bundesregierung gegen Lieferengpässe vorgehen. Das sogenannte Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) ( 20/6871 ) sieht dazu... mehr
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Expertenanhörung: Nachbesserungen an der Pflegereform gefordert
10.05.2023·Gesundheitsexperten empfehlen der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen an der jüngsten Pflegereform. Kritisiert werden vor allem die als zu gering empfundene Anhebung... mehr
Pressemitteilung
Neue Pflegereform soll Entlastungen bringen
26.04.2023·Mit einer weiteren Pflegereform sollen Pflegebedürftige entlastet und die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf ( 20/6544 ) der Fraktionen... mehr
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Umfassende Digitalstrategie im Gesundheitssektor
24.04.2023·Die Bundesregierung verfolgt im Gesundheitswesen eine umfassende Digitalisierungsstrategie. Damit werde ein wichtiger Beitrag zur Überwindung der Sektorengrenzen geleistet und der... mehr
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Angemessene Beiträge für freiwillig Versicherte gefordert
20.04.2023·Die Linksfraktion fordert eine finanzielle Entlastung für freiwillig Versicherte mit geringem Einkommen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Freiwillig Versicherte müssten... mehr
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Konnektorentausch im Gesundheitswesen
14.04.2023·Um den Konnektorentausch im Gesundheitswesen geht es in der Antwort der Bundesregierung ( 20/6266 ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 20/5879 ).... mehr
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Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser
12.04.2023·Über Maßnahmen des Gesetzgebers zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 20/6241 ) auf eine Kleine Anfrage... mehr
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Ambulante Vorsorgeleistungen in ausländischen Kurorten
11.04.2023·Ambulante Vorsorgeleistungen in ausländischen Kurorten sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung ( 20/6223 ) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 20/5973 ).... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Reform der Patientenberatung
15.03.2023·Mit einigen Änderungen und zusätzlichen fachfremden Regelungen hat der Gesundheitsausschuss den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neustrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland... mehr
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Kritik an geplanter Neustrukturierung der Patientenberatung
01.03.2023·Die geplante Neustrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) stößt bei Sozialverbänden auf Kritik. Mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)... mehr
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Experten für sicheren Austausch von Gesundheitsdaten
01.03.2023·Gesundheitsforscher versprechen sich von der Initiative der EU-Kommission für eine grenzüberschreitende Nutzung medizinischer Daten große Fortschritte. Die Experten erläuterten am... mehr
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Bundesrat zur Reform der Unabhängigen Patientenberatung
16.02.2023·Der Bundesrat fordert einige Präzisierungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umstrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Das geht aus einer... mehr
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Probleme bei der akademischen Pflegeausbildung
08.02.2023·Die akademische Pflegeausbildung bleibt nach Einschätzung von Gesundheitsexperten weit hinter ihren Möglichkeiten und Notwendigkeiten zurück. Als Kernproblem wird die fehlende... mehr
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Experten empfehlen Stärkung der Ständigen Impfkommission
08.02.2023·Gesundheitsexperten empfehlen nach den Erfahrungen in der Corona-Pandemie eine personelle und strukturelle Stärkung der Ständigen Impfkommission (STIKO). Die Experten begründeten... mehr
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Gesundheitssystem auf Krisen schlecht vorbereitet
06.02.2023·Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen nicht krisenfest. Weder auf die Folgen... mehr
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Expertengespräch zu Lieferengpässen bei Arzneimitteln
25.01.2023·Experten aus der pharmazeutischen Industrie fordern Reformen, um Lieferengpässe bei Arzneimitteln künftig möglichst zu vermeiden. In einem Fachgespräch am Mittwoch... mehr
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Neue Struktur für die Unabhängige Patientenberatung
23.01.2023·Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll neu strukturiert und in einer Stiftung bürgerlichen Rechts verstetigt werden. Das Ziel sei, die... mehr
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Kritik an Renditeorientierung im Gesundheitswesen
19.01.2023·Die Bundesregierung sieht den Wirtschaftsbereich von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren (iMVZ) kritisch und behält sich eine weitere gesetzliche Regulierung vor. Das... mehr
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Union fordert Beschaffungsgipfel für Arzneimittel
18.01.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung einen Beschaffungsgipfel, um die Versorgungssicherheit für Patienten mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Die Versorgungslage mit... mehr
Pressemitteilung
Anhörung: Gesundheitsexperten berichten von überlasteten Notaufnahmen
18.01.2023·Die medizinischen Notaufnahmen sind nach Einschätzung von Gesundheitsexperten überlastet und die Patientensteuerung unzureichend organisiert. In einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss forderten... mehr
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