Deutscher Bundestag


Mitteilungen & Statements

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Pressemitteilung

Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte

08.12.2022·Deutschland soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Gesundheit (Digital Health) einnehmen. Die Gesundheits- und... mehr


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Gesundheitsausschuss billigt Krankenhauspflegegesetz (KHPflEG)

30.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Mit dem Gesetzentwurf ( 20/3876 ) sollen durch den Einsatz... mehr


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Ministerium plant 1.000 Gesundheitskioske bundesweit

21.11.2022·Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag verankerten Vorhabens der Errichtung von Gesundheitskiosken in benachteiligten Stadtteilen und... mehr


Pressemitteilung

Reform der ärztlichen Ausbildung

17.11.2022·Die Bundesregierung will im Frühjahr 2023 den überarbeiteten Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vorlegen. In den Gesprächen... mehr


Pressemitteilung

Gesundheitsausschuss billigt Triage-Regelung

09.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Triage-Regelung gebilligt. Für die Vorlage der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ( 20/3877 ) votierten am... mehr


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Fragen zur Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen

08.11.2022·Mit der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 20/4271 ). Ärzte, Apotheken und... mehr


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Länder fordern Änderungen am Pflegeentlastungsgesetz

07.11.2022·Der Bundesrat fordert systematische Änderungen am Regierungsentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ( 20/3876 ) mit der geplanten Einführung der Pflegepersonalregelung (PPR 2.0). Die Länderkammer... mehr


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Krankenhauspflegeentlastungsgesetz / Einbeziehung des Finanzministeriums verteidigt

24.10.2022·Die Bundesregierung hat die Einbeziehung des Bundesfinanzministeriums in die geplanten Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz verteidigt. Angesichts der steigenden Bedeutung der... mehr


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Gesundheitsausschuss billigt GKV-Finanzreform

19.10.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung beschlossen. Für die in den Beratungen noch an einigen Stellen veränderte Vorlage stimmten... mehr


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Fragen und Antworten zu den Langzeitfolgen Long Covid - was Sie wissen sollten

18.10.2022·Müdigkeit, Konzentrationsprobleme, Kurzatmigkeit: Monate nach einer Ansteckung mit dem Coronavirus können noch gesundheitliche Beschwerden bestehen oder neu auftreten. Wie wird... mehr


Pressemitteilung

Telemedizinische Anwendungen werden fortentwickelt

17.10.2022·Die Möglichkeiten der telemedizinischen Behandlung werden nach Angaben der Bundesregierung sukzessive fortentwickelt. Videosprechstunden, Telekonsilien oder das Telemonitoring seien bereits fester... mehr


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Krankenhauspflege mit neuer Personalbemessung

11.10.2022·Mit einem Gesetzentwurf zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung will die... mehr


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Regierung lehnt höheren Bundeszuschuss ab

04.10.2022·Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag des Bundesrates für eine weitergehende Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)... mehr


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Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen

30.09.2022·Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018... mehr


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Sachverständige kritisieren GKV-Finanzstabilisierungsgesetz

28.09.2022·Die von der Bundesregierung geplante Finanzreform zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stößt bei Sachverständigen auf breite Kritik. Das wurde... mehr


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Einfluss des Bundesfinanzministeriums auf Gesetzesentwürfe

27.09.2022·Nach dem Einfluss des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf einen Gesetzentwurf zur Bemessung des Pflegepersonals im Krankenhaus (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz) erkundigt sich die Fraktion... mehr


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Finanzreform für gesetzliche Krankenversicherung

20.09.2022·Mit einer umfangreichen Finanzreform soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) finanziell stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 20/3448 ) sieht dazu neben... mehr


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Millionenschwere Informationskampagne in der Pandemie

13.09.2022·Mit Beginn der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Millionenbeträge in die Öffentlichkeitsarbeit investiert. Auch im Bundeshaushalt 2022 sind Mittel für die... mehr


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Gesundheitsausschuss billigt Corona-Neuregelungen

06.09.2022·Mit einigen weiteren Änderungen hat der Gesundheitsausschuss den zuvor bereits ergänzten Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP... mehr


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Ständige Impfkommission wird 2023 neu berufen

06.09.2022·Die Mitglieder der Ständigen Impfkommission (STIKO) werden turnusmäßig alle drei Jahre durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) berufen. Die neue dreijährige Berufungsperiode... mehr


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Personalausstattung / Flexible Psychiatrie-Richtlinie

30.08.2022·Krankenhäuser sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in Gefahr, aufgrund der Anwendung der Richtlinie "Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik" (PPP-RL)... mehr


Pressemitteilung

Experten fordern Nachbesserungen am Corona-Konzept

29.08.2022·Die von der Bundesregierung vorgesehenen Corona-Neuregelungen für den Herbst und Winter werden von Gesundheits- und Sozialexperten im Grundsatz begrüßt, allerdings... mehr


Pressemitteilung

Gebührenordnung für Ärzte soll modernisiert werden

23.08.2022·Die Bundesregierung hält eine Neufassung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für geboten. Es sei unbestritten, dass die GOÄ das medizinische... mehr


Pressemitteilung

Mögliche Risiken für junge Konsumenten von Cannabis

23.08.2022·Bei dem Koalitionsvorhaben einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken werden nach Angaben der Bundesregierung auch völker- und... mehr


Pressemitteilung

Gesundheitsetat schrumpft deutlich

12.08.2022·Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau - und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt... mehr

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