Aktuelle Infos aus der GKV und Gesundheitspolitik

Referentenentwurf GeDIG / Hartmannbund warnt vor Eingriffen in die ärztliche Entscheidungsfreiheit

18.05.2026, 17:36 Uhr

Berlin (Hartmannbund/kkdp) - Anlässlich der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) kritisiert der Hartmannbund die geplanten Mechanismen zur Patientensteuerung. Die Kombination aus umfassender Datennutzung, komplexen digitalen...weiter ]

 

Bundestag / Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget

18.05.2026, 17:34 Uhr

Berlin (Bundestag/kkdp) - Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist nach Angaben der Bundesregierung klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt werden dürfen. Die Klarstellung ziele darauf ab, dass ausgebildetes Pflegepersonal...weiter ]

 

AOK-Bundesverband / Digitalgesetz: Gute Vorarbeit für Primärversorgung mit Konkretisierungsbedarf

18.05.2026, 17:32 Uhr

Berlin (AOK-Bundesverband/kkdp) - Anlässlich der heutigen Verbändeanhörung zum Gesetz zur digitalen Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GeDIG), lobt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, den Gesetzesentwurf, sieht jedoch auch noch Nachbesserungsbedarf: "Die Stoßrichtung dieses Gesetzes...weiter ]

 

Bundestag / Medizinregistergesetz soll Datennutzung erleichtern

15.05.2026, 15:25 Uhr

Berlin (Bundestag/kkdp) - Die Bundesregierung hat ein Medizinregistergesetz vorgelegt mit dem Ziel, Gesundheitsdaten effektiver zu nutzen. Die Potenziale der mehr als 350 bestehenden Medizinregister zur Unterstützung einer qualitätsgesicherten Versorgung, der Krankheitsbekämpfung oder versorgungsnahen...weiter ]

 

DPNW / BMG will Honorarkürzung für Psychotherapeuten prüfen

13.05.2026, 14:46 Uhr

Bonn (DPNW/kkdp) - Die Proteste gegen die 4,5-Prozent-Kürzung psychotherapeutischer Honorare zeigen offenbar erste politische Wirkung. Wie die Ärzte Zeitung berichtet, hat das Ministerium zusätzlichen Klärungsbedarf angemeldet. Damit wurde die gesetzliche Prüffrist unterbrochen. Eine...weiter ]

 

AOK-Bundesverband / Kritik der Ärzteschaft am GKV-Sparpaket maßlos überzogen

12.05.2026, 15:40 Uhr

Berlin (AOK-Bundesverband/kkdp) - Zum Auftakt des Deutschen Ärztetags in Hannover kritisiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, die Drohung der Ärzteschaft, dass durch das aktuelle GKV-Sparpaket bis zu 169 Millionen Behandlungsfälle wegfallen...weiter ]

 

TÜV-Verband / TÜV Röntgenreport: Jedes achte Röntgengerät hat Mängel

12.05.2026, 12:40 Uhr

Berlin (TÜV-Verband/kkdp) - Mängelquote steigt leicht auf 13 Prozent. Probleme bei Bildqualität und Strahlenschutz. Verlässliche Diagnosen erfordern technisch einwandfreie Geräte. TÜV-Verband fordert mehr Qualitätssicherung im Betrieb von Röntgengeräten / Die Mängelquote bei Röntgengeräten in Deutschland...weiter ]

 

PKV / Pflegereform: Finanzausgleich zwischen SPV und PPV verfassungswidrig

12.05.2026, 12:10 Uhr

Berlin (PKV/kkdp) - Zur Forderung aus der SPD-Bundestagsfraktion nach Einführung eines Pflegefinanzausgleichs zwischen Sozialer Pflegeversicherung (SPV) und Privater Pflegepflichtversicherung (PPV) erklärt PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther: "Ein Finanzausgleich zwischen SPV und PPV ist eine verfassungswidrige Sonderabgabe...weiter ]

 

vdek / Ärzteschaft droht mit weniger Terminen

11.05.2026, 15:53 Uhr

Berlin (vdek/kkdp) - vdek: "Keine Verunsicherung der Versicherten - Versorgung gezielt steuern, anstatt Arzttermine zu streichen" / Der aktuelle Entwurf für ein Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) sieht die Rücknahme der 2019 mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)...weiter ]

 

VdK / Sparpolitik auf Kosten der Pflege

11.05.2026, 15:50 Uhr

Berlin (VdK/kkdp) - Bundesministerin Warken verschiebt die Kosten in die Zukunft / YouGov-Umfrage: Klares Nein zu erschwertem Zugang zu einem Pflegegrad / Der Sozialverband VdK Deutschland warnt eindringlich vor den Reformüberlegungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zur gesetzlichen...weiter ]

 

AOK-Bundesverband / Reimann zum Warken-Interview: Pflegereform darf nicht zu Lasten der Versicherten gehen

11.05.2026, 15:40 Uhr

Berlin (AOK-Bundesverband/kkdp) - Am Wochenende hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken in einem Interview mit der Rheinischen Post erste geplante Inhalte zur angekündigten Pflegereform bekannt gemacht. Dazu äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola...weiter ]

 

GKV-Spitzenverband / Pflegeversicherung vor ihrer größten Bewährungsprobe

11.05.2026, 15:20 Uhr

Berlin (GKV-Spitzenverband/kkdp) - "Die Pflegeversicherung steht vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Einführung vor 31 Jahren", sagte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV - Spitzverbandes, der Rheinischen Post / Die Situation sei extrem schwierig, denn die...weiter ]

 

LSG Nieders.-Bremen / Abnehmspritze bleibt lifestyle-Medikament

11.05.2026, 15:05 Uhr

Celle (LSG Nieders.-Bremen/kkdp) - Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) das Medikament Mounjaro (Tirzepatid) außerhalb der Zulassung nicht übernehmen muss / Ausgangspunkt war das Eilverfahren einer 24-jährigen Frau, die an einer...weiter ]

 

WIdOmonitor zu pflegenden Angehörigen: Pflegeverantwortung führt oft zur Reduzierung von Erwerbsarbeit

11.05.2026, 14:50 Uhr

Berlin (WIdO/kkdp) - Forsa-Umfrage: Fast die Hälfte der erwerbstätigen pflegenden Angehörigen ist hochbelastet / Gleichzeitig nur geringe Nutzung von Entlastungsangeboten / Die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege ist für die Gruppe der pflegenden Angehörigen in...weiter ]

 

KBV-Vorstand: "Dieses Gesetz wird nichts stabilisieren - aber die Versorgung grundlegend verändern!"

11.05.2026, 14:25 Uhr

Berlin (KBV/kkdp) - "Das Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist weder eine ´Reform´, noch wird es der allerorten beschworene Befreiungsschlag für die GKV-Finanzen werden. Es ist ein reines Sparprogramm! Und zwar zulasten der Versorgung und auch der...weiter ]
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