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Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG
Bundestag beschließt Investitions- und Hilfsprogramm für Krankenhäuser
Der Bundestag hat am Freitag (18.09.2020) in 2. und 3. Lesung das "Krankenhauszukunftsgesetz" (KHZG) beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass... mehr
18.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Kosten: Staat greift nach GKV-Beiträgen
Kassen sollen Finanzierungslücke 2021 aus Rücklagen und höheren Zusatzbeiträgen schließen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Kosten der Corona-Pandemie offenbar zum Großteil auf die gesetzlichen Krankenkassen abwälzen und nicht über... mehr
16.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Voraussichtliche SV-Werte 2021
BMAS legt Verordnung für Sozialversicherungs-Rechengrößen 2021 vor
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vorgelegt. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen... mehr
07.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Pandemie
Kassen errechnen Anstieg des Zusatzbeitragssatzes in 2021 auf 2,19 Prozent
Nach einer aktuellen Finanzprognose des GKV-Spitzenverbandes droht den Krankenkassen in 2021 eine Lücke von insgesamt 16,6 Milliarden Euro. Die Zahlen... mehr
05.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG
Kabinett beschließt milliardenschweres Investitionsprogramm für Krankenhäuser
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (02.09.2020) dem "Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser" (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) zugestimmt. Der Bund wird 3... mehr
02.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Neu seit September 2020
BMG veröffentlicht "Nationales Gesundheitsportal"
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am Dienstag (01.09.2020) ein Nationales Gesundheitsportal veröffentlicht. Unter www.gesund.bund.de sollen sich Bürger künftig über... mehr
02.09.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Finanzentwicklung im 1. Halbjahr 2020
Kassen und Gesundheitsfonds mit zusammen 5,9 Milliarden Euro im Minus
Die Finanzentwicklung bei den 105 gesetzlichen Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds verlief von Januar bis Juni 2020 gegenläufig. Während die Kassen... mehr
20.08.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Folgen der Gesetzgebung des PDSG
Bundesdatenschutzbeauftragter droht Kassen mit Untersagung der elektronischen Patientenakte (ePA)
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hat in der Bundespressekonferenz am Mittwoch (19.08.2020) darauf... mehr
19.08.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Warn-App
Umfrage: Versicherte vermissen Aufklärung durch Krankenkassen
Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland steht der Corona-Warn-App offenbar aufgeschlossen gegenüber. Dennoch nutzt nur jeder dritte Erwachsene die App... mehr
11.08.2020|News & ThemenNews & Meldungen
EuGH kippt "Privacy Shield"
Datenschutz: Aufsichtsbehörden der Kassen müssen tätig werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16.07.2020 ein wichtiges Datenabkommen zwischen den USA und Europa gekippt. Der Export von personenbezogenen... mehr
22.07.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Elektronische Patientenakte ab 2021
Bundestag beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz
Mittels App können Versicherte ihre E-Rezepte künftig in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich digital übermitteln. Und Patienten... mehr
03.07.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Nach Kritik und Änderungen
Bundestag beschließt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz
Im Vorfeld des Beschlusses war das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingebrachte Gesetz in wichtigen Punkten noch geändert worden. Sozialverbände,... mehr
02.07.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Datenschutz-Grundverordnung DSGVO
Aufsichtsbehörden kündigen erstmalige Prüfung der Websites von Krankenkassen an
Sowohl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, als auch das Bundesamt für Soziale Sicherung... mehr
22.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Finanzentwicklung im 1. Quartal 2020
Krankenkassen und Gesundheitsfonds mit 4,5 Milliarden Euro im Minus
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag die Finanzentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das 1. Quartal 2020 vorgestellt. Danach... mehr
20.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Breite Kritik an UPD
Experten empfehlen Reform der Patientenberatung
Gesundheitsexperten empfehlen eine Neuorganisation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Dies ist das Resümee einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu einem Antrag... mehr
17.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Pandemie - Juni
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
17.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Zusammenschluss
Bundeskartellamt genehmigt Fusion zweier BKKn
Das Bundeskartellamt hat im Zuge seiner Fusionskontrolle den Zusammenschluss der atlas BKK ahlmann mit der Schwenninger Krankenkasse genehmigt. Die Fusion... mehr
16.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Fiktive Leistungsgenehmigung
Urteil zu Ansprüchen des Versicherten bei (zu) später Entscheidung der Krankenkasse
Das Bundessozialgericht (BSG) hat die bisherige Rechtsprechung zur sogenannten "Genehmigungsfiktion" gekippt. Hiernach galt eine vom Versicherten beantragte Leistung automatisch als... mehr
02.06.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Pandemie - Mai 2020
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
29.05.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Massentests, Meldepflichten & Pflegeprämien
Corona-Pandemie: Bundestag beschließt zweites umfangreiches Gesetzespaket
Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"... mehr
14.05.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Folgen der Corona-Pandemie
Krankenkassen fordern höheren Steuerzuschuss des Bundes
Milliardenschwere Zusatz- und Auftragsleistungen bei geringeren Beitragseinnahmen durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit führen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu einem finanziellen Engpass.... mehr
13.05.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Massentests und Pflege-Prämien
Bundeskabinett beschließt zweites Gesetzespaket zur Corona-Krise
Bestandteile des am Mittwoch (29.04.2020) vom Bundeskabinett beschlossenen "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage" sind insbesondere... mehr
30.04.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Corona-Pandemie - April 2020
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
29.04.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Forderung nach GKV-Schutzschirm
Bundesregierung plant weitere Gesetzespakete zur Corona-Pandemie
Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat die Bundesregierung bereits im März mehrere umfangreiche Gesetzespakete verabschiedet, darunter auch Schutzschime und... mehr
21.04.2020|News & ThemenNews & Meldungen
Änderungen am PDSG nötig
Bundesdatenschutzbeauftragter droht mit Stopp der ePA
Der am 01.04.2020 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) weist wesentliche datenschutzrechtliche Defizite auf, insbesondere beim Zugriffsmanagement auf die... mehr
11.04.2020|News & ThemenNews & Meldungen
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