Aktuelle Infos aus der GKV und Gesundheitspolitik

BMG / Bundestag verabschiedet Gesetz zur Einführung eines neuen Berufsbildes Pflegefachassistenz

09.10.2025, 18:27 Uhr

Berlin (BMG/kkdp) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung verabschiedet, dessen Entwurf Bundesfamilienministerin Karin Prien und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ins Kabinett eingebracht hatten. Die einheitliche Pflegefachassistenzausbildung...weiter ]

 

gematik / Umstellung der Verschlüsselungsalgorithmen für die Telematikinfrastruktur (TI)

09.10.2025, 18:25 Uhr

Berlin (gematik/kkdp) - Bis zum 31.12.2025 müssen aufgrund europarechtlicher Vorgaben Verschlüsselungsalgorithmen (kryptografischen Verfahren) in der Telematikinfrastruktur (TI) umgestellt werden. Die Umstellung erfolgt vom sogenannten RSA (Rivest-Shamir-Adleman) auf den ECC (Elliptic Curve Cryptography)-Verschlüsselungsalgorithmus. Dies...weiter ]

 

FDZ Gesundheit eröffnet: Neues Datenzentrum gewährt Zugriff auf Gesundheitsdaten der GKV

09.10.2025, 17:39 Uhr

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat heute mit Vertretern des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), dem GKV-Spitzenverband und der Gesundheitsforschung offiziell das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ Gesundheit) eröffnet. Das Zentrum nutzt...weiter ]

 

vdek fordert abgesenkten Steuersatz auch für Arzneimittel - Arzneimittel sind kein Luxusgut

09.10.2025, 15:59 Uhr

Berlin (vdek/kkdp) - Am 8. Oktober 2025 fand die 1. Lesung im Bundestag zum Steueränderungsgesetz statt. Eine zentrale Maßnahme ist die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 19 auf sieben Prozent. Dazu...weiter ]

 

AOK-Bundesverband / Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Ausgestaltung der Finanzierung widerspricht Zielen im Koalitionsvertrag

09.10.2025, 15:54 Uhr

Berlin (AOK-Bundesverband/kkdp) - Zur zweiten/dritten Lesung des Pflegefachassistenzeinführungsgesetzes im Bundestag äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt: "Wir begrüßen ausdrücklich, dass mit dem Pflegefachassistenzeinführungsgesetz nun eine bundesweit einheitliche Ausbildung zur...weiter ]

 

Neue SV-Rechengrößen beschlossen: Beitragsberechnung ab 2026 erstmals bis über 100.000 Euro pro Jahr

09.10.2025, 09:40 Uhr

Das Bundeskabinett hat am 08.10.2025 die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2026 beschlossen. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung aktualisiert. Besonders betroffen sind Gutverdiener mit Entgelten oberhalb der...weiter ]

 

KGNW / Neue Bundesregierung setzt Ampel-Blindflug bei der Krankenhausreform fort

08.10.2025, 16:44 Uhr

Düsseldorf (KGNW/kkdp) - KGNW-Präsident Ingo Morell: Gesetzentwurf bringt wenige Korrekturen und neue Unsicherheiten / Versprochen und dann gekniffen: Als große Enttäuschung für die rund 300 NRW-Krankenhäuser mit ihren mehr als 300.000 Beschäftigten wertet die Krankenhausgesellschaft...weiter ]

 

TK-Chef Baas zum KHAG: "Wir vertun für viele Jahre die Chance auf eine bessere Qualität"

08.10.2025, 14:17 Uhr

Hamburg (TK/kkdp) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) äußert sich der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse (TK), Dr. Jens Baas, wie folgt zu dem Gesetzentwurf: "Mit dem geplanten Krankenhausanpassungsgesetz verliert die Regierung das Ziel...weiter ]

 

Kabinett beschließt KHAG: Krankenkassen kritisieren Anpassung der Krankenhausreform und Rolle der Bundesländer scharf

08.10.2025, 13:00 Uhr

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (08.10.2025) den Entwurf zur Anpassung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) beschlossen. Mit Blick auf die geplanten Änderungen an der Krankenhausreform kritisieren die Krankenkassen vor allem eine Aufweichung...weiter ]

 

DKG / Kabinettsentwurf des KHAG / Die Krankenhausreform bleibt unvollendet

08.10.2025, 11:52 Uhr

Berlin (DKG/kkdp) - Im heute öffentlich gewordenen Kabinettsentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) sieht die Deutsche Krankenhausgesellschaft noch erhebliche Defizite mit Blick auf die im Koalitionsvertrag verabredeten Anpassungen der Krankenhausreform. Substanzielle Verbesserungen, die die Krankenhausreform...weiter ]

 

BMG / Kabinett beschließt Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

08.10.2025, 11:50 Uhr

Berlin (BMG/kkdp) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 8. Oktober 2025, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes beschlossen / Seit Inkrafttreten des Gesetzes im April 2024 ist eine bedenkliche Fehlentwicklung beim Konsum von Cannabisblüten...weiter ]

 

BITMARCK GmbH / ePA: BITMARCK und RISE stellen stabiles System auch bei hoher Belastung sicher

08.10.2025, 11:49 Uhr

Essen (BITMARCK GmbH/kkdp) - Leistungserbringende jetzt zur Nutzung verpflichtet / Auch unter großer Belastung läuft die elektronische Patientenakte (ePA) stabil: Seit dem 1. Oktober 2025 sind Leistungserbringende wie ärztliche Praxen, Apotheken und Kliniken in Deutschland verpflichtet,...weiter ]

 

vdek / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

07.10.2025, 18:35 Uhr

Berlin (vdek/kkdp) - vdek-Vorstandsvorsitzende Elsner zur Anhörung im Gesundheitsausschuss: Pflegefachpersonen mehr zutrauen, Bürokratie konsequenter abbauen / Am 8. Oktober 2025 wird der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages über den Entwurf für ein "Gesetz zur Befugniserweiterung und...weiter ]

 

IG Med / Fehlstart mit Ansage - die elektronische Patientenakte

06.10.2025, 18:05 Uhr

Düsseldorf (IG Med/kkdp) - Am 1. Oktober 2025 ist die gesetzliche Pflicht zur Befüllung der elektronischen Patientenakte (ePA) in Kraft getreten - und schon zeigt das Telematiksystem seine seit Jahren bekannten Schwächen. "Von morgens...weiter ]

 

vdek / Einheitliches (digitales) Ersteinschätzungsverfahren auf allen Ebenen der Notfallversorgung einführen

06.10.2025, 16:38 Uhr

Berlin (vdek/kkdp) - vdek und KV Bayerns fordern Reformen von Notfallversorgung und Rettungsdienst / Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) und die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) fordern die Politik auf, die geplante Notfallreform und...weiter ]
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