BKK Dachverband e.V.|17.11.2026
PRESSEMITTEILUNG
Arzttermine sind keine Verhandlungsmasse, sondern gehören zum ärztlichen Versorgungsauftrag
Berlin (kkdp)·Zur aktuellen Kampagne der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und zur Forderung, Versicherte für Termine selbst zahlen zu lassen, erklärt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes:
"Die jüngste Kampagne der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist beispiellos. Sie untergräbt das Vertrauen der Versicherten in unsere sozialstaatlichen Systeme und hinterlässt verunsicherte Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen zahlen jedes Jahr mehr für die Gesundheitsversorgung, die Wartezeiten auf Termine werden immer länger und nun sollen sie auch noch die Kosten für Termine selbst tragen? Dafür dürfte zu Recht jedes Verständnis fehlen.
Die Ausgaben für die ambulant-ärztliche Versorgung sind zuletzt nur gestiegen. Die ärztlichen Vergütungen wurden um zahlreiche Elemente aufgestockt, um die Versorgung zu verbessern. Auch im kommenden Jahr werden ihre Einkommen steigen. So zu tun, als würde den Ärzten die finanzielle Existenzgrundlage entzogen, ist grotesk und unehrlich.
Ein Beispiel für wegfallende Einnahmen ist die Terminvergütung. Nachweislich haben sich die Wartezeiten dadurch jedoch nicht verringert. Darum ist es sinnvoll, diese Vergütung wieder abzuschaffen.
Es geht also überhaupt nicht darum, die Ärzteschaft zu schröpfen. Mit ausgewogenen Maßnahmen soll der gesetzlichen Krankenversicherung Luft verschafft werden, damit sie als Solidarsystem mit guten Vergütungen für gute Leistungen fortbestehen kann. Neben den Leistungserbringenden werden auch die Beitragszahlenden, also die Arbeitnehmenden und ihre Arbeitgebenden, sowie die Krankenkassen in die Pflicht genommen. Alle sitzen im gleichen Boot. Und das lässt sich nur vom Kentern abhalten, wenn alle gemeinsam auf das Ziel einer langfristig bezahlbaren Gesundheitsversorgung zusteuern.
Ärztinnen und Ärzte mit Kassensitz haben einen Versorgungsauftrag, aus dem sie sich nicht einfach herausstehlen können. Wirtschaftliche Erwägungen, wie eine möglicherweise nicht kostendeckende Vergütung oder Änderungen der Vergütungsregelungen, dürfen nicht dazu führen, dass die Praxis den Versicherten eine Behandlung auf Selbstzahlerbasis anbietet. Das ist höchstrichterlich bestätigt und jeder, der anders handelt, verstößt gegen das Gesetz. Zudem verletzen die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV ihren Sicherstellungsauftrag.
Ich rufe alle dazu auf, die Tonalität zu mäßigen und die Patienten nicht zu verunsichern. Gerade aufgrund des demografischen Wandels, der Tendenz zur angestellten Arzttätigkeit und zur Teilzeitarbeit sowie der Tatsache, dass künftig tatsächlich weniger Termine zur Verfügung stehen werden, müssen wir gemeinsam Antworten finden, die eine gute und bezahlbare Versorgung sichern. Und dieses Problem lässt sich nicht mit Selbstzahlern lösen. Darum sollte man ganz woanders ansetzen. Ärztinnen und Ärzte sollten von Tätigkeiten entlastet werden, die andere ausführen können. Der Zugang zur Arztpraxis sollte durch eine digitale Ersteinschätzung gesteuert werden und Menschen mit anderen Bedarfen sollten anders versorgt werden", sagt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes.
"Die jüngste Kampagne der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist beispiellos. Sie untergräbt das Vertrauen der Versicherten in unsere sozialstaatlichen Systeme und hinterlässt verunsicherte Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen zahlen jedes Jahr mehr für die Gesundheitsversorgung, die Wartezeiten auf Termine werden immer länger und nun sollen sie auch noch die Kosten für Termine selbst tragen? Dafür dürfte zu Recht jedes Verständnis fehlen.
Die Ausgaben für die ambulant-ärztliche Versorgung sind zuletzt nur gestiegen. Die ärztlichen Vergütungen wurden um zahlreiche Elemente aufgestockt, um die Versorgung zu verbessern. Auch im kommenden Jahr werden ihre Einkommen steigen. So zu tun, als würde den Ärzten die finanzielle Existenzgrundlage entzogen, ist grotesk und unehrlich.
Ein Beispiel für wegfallende Einnahmen ist die Terminvergütung. Nachweislich haben sich die Wartezeiten dadurch jedoch nicht verringert. Darum ist es sinnvoll, diese Vergütung wieder abzuschaffen.
Es geht also überhaupt nicht darum, die Ärzteschaft zu schröpfen. Mit ausgewogenen Maßnahmen soll der gesetzlichen Krankenversicherung Luft verschafft werden, damit sie als Solidarsystem mit guten Vergütungen für gute Leistungen fortbestehen kann. Neben den Leistungserbringenden werden auch die Beitragszahlenden, also die Arbeitnehmenden und ihre Arbeitgebenden, sowie die Krankenkassen in die Pflicht genommen. Alle sitzen im gleichen Boot. Und das lässt sich nur vom Kentern abhalten, wenn alle gemeinsam auf das Ziel einer langfristig bezahlbaren Gesundheitsversorgung zusteuern.
Ärztinnen und Ärzte mit Kassensitz haben einen Versorgungsauftrag, aus dem sie sich nicht einfach herausstehlen können. Wirtschaftliche Erwägungen, wie eine möglicherweise nicht kostendeckende Vergütung oder Änderungen der Vergütungsregelungen, dürfen nicht dazu führen, dass die Praxis den Versicherten eine Behandlung auf Selbstzahlerbasis anbietet. Das ist höchstrichterlich bestätigt und jeder, der anders handelt, verstößt gegen das Gesetz. Zudem verletzen die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV ihren Sicherstellungsauftrag.
Ich rufe alle dazu auf, die Tonalität zu mäßigen und die Patienten nicht zu verunsichern. Gerade aufgrund des demografischen Wandels, der Tendenz zur angestellten Arzttätigkeit und zur Teilzeitarbeit sowie der Tatsache, dass künftig tatsächlich weniger Termine zur Verfügung stehen werden, müssen wir gemeinsam Antworten finden, die eine gute und bezahlbare Versorgung sichern. Und dieses Problem lässt sich nicht mit Selbstzahlern lösen. Darum sollte man ganz woanders ansetzen. Ärztinnen und Ärzte sollten von Tätigkeiten entlastet werden, die andere ausführen können. Der Zugang zur Arztpraxis sollte durch eine digitale Ersteinschätzung gesteuert werden und Menschen mit anderen Bedarfen sollten anders versorgt werden", sagt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes.
Pressekontakt:
Thorsten Greb
Pressesprecher
thorsten.greb@bkk-dv.de
Tel. +49 30 2700 406 - 302
Dies ist ein Ausdruck aus www.krankenkassen-direkt.de
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