Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt GKV-Finanzreform
19.10.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung beschlossen. Für die in den Beratungen noch an einigen Stellen veränderte Vorlage stimmten... mehr
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Fragen und Antworten zu den Langzeitfolgen Long Covid - was Sie wissen sollten
18.10.2022·Müdigkeit, Konzentrationsprobleme, Kurzatmigkeit: Monate nach einer Ansteckung mit dem Coronavirus können noch gesundheitliche Beschwerden bestehen oder neu auftreten. Wie wird... mehr
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Telemedizinische Anwendungen werden fortentwickelt
17.10.2022·Die Möglichkeiten der telemedizinischen Behandlung werden nach Angaben der Bundesregierung sukzessive fortentwickelt. Videosprechstunden, Telekonsilien oder das Telemonitoring seien bereits fester... mehr
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Krankenhauspflege mit neuer Personalbemessung
11.10.2022·Mit einem Gesetzentwurf zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung will die... mehr
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Regierung lehnt höheren Bundeszuschuss ab
04.10.2022·Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag des Bundesrates für eine weitergehende Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)... mehr
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Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen
30.09.2022·Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018... mehr
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Sachverständige kritisieren GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
28.09.2022·Die von der Bundesregierung geplante Finanzreform zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stößt bei Sachverständigen auf breite Kritik. Das wurde... mehr
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Einfluss des Bundesfinanzministeriums auf Gesetzesentwürfe
27.09.2022·Nach dem Einfluss des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf einen Gesetzentwurf zur Bemessung des Pflegepersonals im Krankenhaus (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz) erkundigt sich die Fraktion... mehr
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Finanzreform für gesetzliche Krankenversicherung
20.09.2022·Mit einer umfangreichen Finanzreform soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) finanziell stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 20/3448 ) sieht dazu neben... mehr
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Millionenschwere Informationskampagne in der Pandemie
13.09.2022·Mit Beginn der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Millionenbeträge in die Öffentlichkeitsarbeit investiert. Auch im Bundeshaushalt 2022 sind Mittel für die... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Corona-Neuregelungen
06.09.2022·Mit einigen weiteren Änderungen hat der Gesundheitsausschuss den zuvor bereits ergänzten Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP... mehr
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Ständige Impfkommission wird 2023 neu berufen
06.09.2022·Die Mitglieder der Ständigen Impfkommission (STIKO) werden turnusmäßig alle drei Jahre durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) berufen. Die neue dreijährige Berufungsperiode... mehr
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Personalausstattung / Flexible Psychiatrie-Richtlinie
30.08.2022·Krankenhäuser sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in Gefahr, aufgrund der Anwendung der Richtlinie "Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik" (PPP-RL)... mehr
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Experten fordern Nachbesserungen am Corona-Konzept
29.08.2022·Die von der Bundesregierung vorgesehenen Corona-Neuregelungen für den Herbst und Winter werden von Gesundheits- und Sozialexperten im Grundsatz begrüßt, allerdings... mehr
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Gebührenordnung für Ärzte soll modernisiert werden
23.08.2022·Die Bundesregierung hält eine Neufassung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für geboten. Es sei unbestritten, dass die GOÄ das medizinische... mehr
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