Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Haushalt 2024: Gesundheitsetat soll deutlich sinken
21.08.2023·Der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll 2024 wieder auf 14,5 Milliarden Euro sinken und sich auf... mehr
Pressemitteilung
Beitragsfestsetzung / Gesundheitsministerium prüft Regeln für Selbständige
15.08.2023·Die geltenden Regeln der Beitragsfestsetzung von freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherten prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Das schreibt... mehr
Pressemitteilung
Bundesregierung: Kein Änderungsbedarf bei Hilfsmitteln
10.08.2023·Die Bundesregierung hält die geltenden Regelungen für die Aufnahme von neuen Hilfsmitteln in die Erstattung der gesetzlichen Krankenkassen für ausreichend.... mehr
Pressemitteilung
Zunehmend schwierige Besetzung von Pflegestellen
02.08.2023·Für Pflegeeinrichtungen wird es nach Angaben der Bundesregierung zunehmend schwieriger, offene Stellen mit Fachkräften und qualifizierten Hilfskräften zu besetzen. Infolge... mehr
Pressemitteilung
Jugend soll vor Cannabis geschützt werden
28.07.2023·Die Bundesregierung will bei der geplanten Cannabis-Gesetzgebung den Kinder- und Jugendschutz sicherstellen. Aktuelle Entwicklungen zeigten, dass der Konsum von Cannabis... mehr
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