Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Kritik an Renditeorientierung im Gesundheitswesen
19.01.2023·Die Bundesregierung sieht den Wirtschaftsbereich von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren (iMVZ) kritisch und behält sich eine weitere gesetzliche Regulierung vor. Das... mehr
Pressemitteilung
Union fordert Beschaffungsgipfel für Arzneimittel
18.01.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung einen Beschaffungsgipfel, um die Versorgungssicherheit für Patienten mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Die Versorgungslage mit... mehr
Pressemitteilung
Anhörung: Gesundheitsexperten berichten von überlasteten Notaufnahmen
18.01.2023·Die medizinischen Notaufnahmen sind nach Einschätzung von Gesundheitsexperten überlastet und die Patientensteuerung unzureichend organisiert. In einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss forderten... mehr
Pressemitteilung
Knapp 13 Millionen Erwachsene mit Adipositas
09.01.2023·Knapp 13 Millionen Erwachsene in Deutschland leiden an Adipositas (Fettleibigkeit). Das geht nach Angaben der Bundesregierung aus Daten des Robert... mehr
Pressemitteilung
RS-Virus & Coronalage: Aktuelle Infektionswelle Thema im Gesundheitsausschuss
14.12.2022·Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch mit der aktuellen Infektionswelle bei Kindern befasst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erläuterte... mehr
Pressemitteilung
Einvernehmen mit Bundesfinanzministerium verteidigt
09.12.2022·Die Bundesregierung hat das geplante Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium bei den Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz erneut verteidigt. Die vorgesehene Regelung... mehr
Pressemitteilung
Begrenzte Lebensdauer von Konnektoren
08.12.2022·Die sogenannten Konnektoren der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen haben nach Angaben der Bundesregierung nur eine begrenzte Lebensdauer. Bei Konnektoren sei... mehr
Pressemitteilung
Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte
08.12.2022·Deutschland soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Gesundheit (Digital Health) einnehmen. Die Gesundheits- und... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Krankenhauspflegegesetz (KHPflEG)
30.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Mit dem Gesetzentwurf ( 20/3876 ) sollen durch den Einsatz... mehr
Pressemitteilung
Ministerium plant 1.000 Gesundheitskioske bundesweit
21.11.2022·Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag verankerten Vorhabens der Errichtung von Gesundheitskiosken in benachteiligten Stadtteilen und... mehr
Pressemitteilung
Reform der ärztlichen Ausbildung
17.11.2022·Die Bundesregierung will im Frühjahr 2023 den überarbeiteten Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vorlegen. In den Gesprächen... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Triage-Regelung
09.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Triage-Regelung gebilligt. Für die Vorlage der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ( 20/3877 ) votierten am... mehr
Pressemitteilung
Fragen zur Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen
08.11.2022·Mit der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 20/4271 ). Ärzte, Apotheken und... mehr
Pressemitteilung
Länder fordern Änderungen am Pflegeentlastungsgesetz
07.11.2022·Der Bundesrat fordert systematische Änderungen am Regierungsentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ( 20/3876 ) mit der geplanten Einführung der Pflegepersonalregelung (PPR 2.0). Die Länderkammer... mehr
Pressemitteilung
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz / Einbeziehung des Finanzministeriums verteidigt
24.10.2022·Die Bundesregierung hat die Einbeziehung des Bundesfinanzministeriums in die geplanten Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz verteidigt. Angesichts der steigenden Bedeutung der... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt GKV-Finanzreform
19.10.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung beschlossen. Für die in den Beratungen noch an einigen Stellen veränderte Vorlage stimmten... mehr
Pressemitteilung
Fragen und Antworten zu den Langzeitfolgen Long Covid - was Sie wissen sollten
18.10.2022·Müdigkeit, Konzentrationsprobleme, Kurzatmigkeit: Monate nach einer Ansteckung mit dem Coronavirus können noch gesundheitliche Beschwerden bestehen oder neu auftreten. Wie wird... mehr
Pressemitteilung
Telemedizinische Anwendungen werden fortentwickelt
17.10.2022·Die Möglichkeiten der telemedizinischen Behandlung werden nach Angaben der Bundesregierung sukzessive fortentwickelt. Videosprechstunden, Telekonsilien oder das Telemonitoring seien bereits fester... mehr
Pressemitteilung
Krankenhauspflege mit neuer Personalbemessung
11.10.2022·Mit einem Gesetzentwurf zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung will die... mehr
Pressemitteilung
Regierung lehnt höheren Bundeszuschuss ab
04.10.2022·Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag des Bundesrates für eine weitergehende Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)... mehr
Pressemitteilung
Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen
30.09.2022·Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018... mehr
Pressemitteilung
Sachverständige kritisieren GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
28.09.2022·Die von der Bundesregierung geplante Finanzreform zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stößt bei Sachverständigen auf breite Kritik. Das wurde... mehr
Pressemitteilung
Einfluss des Bundesfinanzministeriums auf Gesetzesentwürfe
27.09.2022·Nach dem Einfluss des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf einen Gesetzentwurf zur Bemessung des Pflegepersonals im Krankenhaus (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz) erkundigt sich die Fraktion... mehr
Pressemitteilung
Finanzreform für gesetzliche Krankenversicherung
20.09.2022·Mit einer umfangreichen Finanzreform soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) finanziell stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 20/3448 ) sieht dazu neben... mehr
Pressemitteilung
Millionenschwere Informationskampagne in der Pandemie
13.09.2022·Mit Beginn der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Millionenbeträge in die Öffentlichkeitsarbeit investiert. Auch im Bundeshaushalt 2022 sind Mittel für die... mehr
GKV-Newsletter - "einfach" informiert bleiben
Der kostenfreie Infoservice zur GKV und Gesundheitspolitik
Immer aktuell
GKV-Newsletter - "einfach" informiert bleiben
Der kostenfreie Infoservice zur GKV und Gesundheitspolitik