Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Vermehrte Nutzung des Patientenservice 116117
08.11.2023·Die Nutzung des Patientenservice 116117 ist in den Corona-Jahren sprunghaft gestiegen. Das geht aus der Antwort ( 20/9037 ) der Bundesregierung auf... mehr
Pressemitteilung
Ärzte sehen Legalisierung von Cannabis kritisch
07.11.2023·Ärztefachverbände lehnen die geplante Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken ab. Sowohl der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) als auch... mehr
Pressemitteilung
Kinder weniger stark betroffen von Long-Covid
03.11.2023·Studien kommen nach Angaben der Bundesregierung zu unterschiedlichen Prävalenzschätzungen bezüglich der Long-Covid-Erkrankungen. Aktuelle Studien ließen vermuten, dass der Anteil Long-Covid-Betroffener... mehr
Pressemitteilung
Koordinierte Gesundheitsdaten sollen Forschung stärken
02.11.2023·Gesundheitsdaten sollen für gemeinwohlorientierte Zwecke leichter und schneller nutzbar gemacht werden. Dazu wird eine dezentrale Gesundheitsdateninfrastruktur mit einer zentralen Datenzugangs-... mehr
Pressemitteilung
Beschleunigte Digitalisierung im Gesundheitswesen
02.11.2023·Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll mit der Einführung verbindlicher Standards beschleunigt werden. Anfang 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für... mehr
Pressemitteilung
Empfehlungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung
23.10.2023·Zur langfristigen Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) will die Bundesregierung bis Ende Mai 2024 Empfehlungen vorlegen. Bei der Erarbeitung seien... mehr
Pressemitteilung
Krankenhäuser fordern Soforthilfen
18.10.2023·Die Krankenhäuser fordern Soforthilfen, um angesichts drastisch gestiegener Kosten weitere Insolvenzen zu vermeiden. Verschiedene Klinikverbände machten in einer Anhörung über... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Pflegestudiumsgesetz (PflegeStudStG)
18.10.2023·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Pflegestudiumstärkungsgesetz mit zahlreichen Änderungen mehrheitlich gebilligt. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch weitere 39 Änderungsanträge, darunter... mehr
Pressemitteilung
Stellungnahme zur Kritik der Länder am Cannabisgesetz
12.10.2023·Die Bundesregierung geht in einer Unterrichtung ( 20/8763 ) auf Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Cannabisgesetz ( 20/8704 ) ein. Der Gesetzentwurf zum kontrollierten Umgang... mehr
Pressemitteilung
Kritik am geplanten Krankenhaustransparenzgesetz
27.09.2023·Gesundheitsfachverbände sehen das geplante Krankenhaustransparenzgesetz teilweise sehr kritisch. Insbesondere die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt den Gesetzentwurf ( 20/8408 ) der Koalitionsfraktionen in... mehr
Pressemitteilung
Änderungswünsche für Reform des Pflegestudiums
27.09.2023·Gesundheits- und Bildungsexperten begrüßen die von der Bundesregierung geplante Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, fordern aber Nachbesserungen in einigen Regelungsdetails. Die... mehr
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Union fordert Vorschaltgesetz für Krankenhausreform
20.09.2023·Die Unionsfraktion warnt vor einer kalten Strukturbereinigung in der Krankenhauslandschaft und fordert ein Vorschaltgesetz zur finanziellen Absicherung der Häuser. Die... mehr
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Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitsdienstes
20.09.2023·Fachleute setzen sich für eine langfristige Stärkung und Weiterentwicklung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ein. Die Experten äußerten sich am Mittwoch... mehr
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Transparenzverzeichnis für Krankenhäuser geplant
20.09.2023·Mit einem Transparenzverzeichnis soll die Bevölkerung künftig über verfügbare Leistungen und die Qualität von Krankenhäusern informiert werden. Das soll Patienten... mehr
Pressemitteilung
Linke fordert Korrekturen bei der neuen Patientenberatung
20.09.2023·Die Linksfraktion fordert Korrekturen an den Übergangsregelungen für die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) in neuer Trägerschaft. Der Aufbau der Stiftungsstruktur... mehr
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Empfehlungen zur Finanzierung der Krankenversicherung
18.09.2023·Die Bundesregierung nimmt sich bei dem angekündigten Konzept zur nachhaltigen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch Zeit. Wie im GKV-Finanzstabilisierungsgesetz... mehr
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Unionsfraktion fordert Übergangslösung für Patientenberatung
06.09.2023·Die Unionsfraktion fordert den Erhalt bewährter Fachkräfte bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) mit Hilfe einer Übergangslösung. Nach dem beschlossenen... mehr
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Verbesserung der Krankenhaustransparenz
29.08.2023·Die Bundesregierung will die Verbesserung der Krankenhaustransparenz in einem eigenen Gesetz regeln. Mit der Transparenzoffensive solle ein unabhängiges Verzeichnis aufgebaut... mehr
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Gesetzentwurf für duales Pflege-Studium vorgelegt
24.08.2023·Pflege-Studenten sollen künftig eine der beruflichen Ausbildung entsprechende Ausbildungsvergütung erhalten. Das möchte die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf ( 20/8105 ) "zur Stärkung... mehr
Pressemitteilung
Regierung kritisiert fehlende Mittel der Länder für Pflege
23.08.2023·Die Bundesregierung sieht derzeit keine Schließungswelle im Bericht der Alten- und Langzeitpflege, wenngleich eine "etwas höhere Zahl an Insolvenzen" im... mehr
Pressemitteilung
Haushalt 2024: Gesundheitsetat soll deutlich sinken
21.08.2023·Der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll 2024 wieder auf 14,5 Milliarden Euro sinken und sich auf... mehr
Pressemitteilung
Beitragsfestsetzung / Gesundheitsministerium prüft Regeln für Selbständige
15.08.2023·Die geltenden Regeln der Beitragsfestsetzung von freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherten prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Das schreibt... mehr
Pressemitteilung
Bundesregierung: Kein Änderungsbedarf bei Hilfsmitteln
10.08.2023·Die Bundesregierung hält die geltenden Regelungen für die Aufnahme von neuen Hilfsmitteln in die Erstattung der gesetzlichen Krankenkassen für ausreichend.... mehr
Pressemitteilung
Zunehmend schwierige Besetzung von Pflegestellen
02.08.2023·Für Pflegeeinrichtungen wird es nach Angaben der Bundesregierung zunehmend schwieriger, offene Stellen mit Fachkräften und qualifizierten Hilfskräften zu besetzen. Infolge... mehr
Pressemitteilung
Jugend soll vor Cannabis geschützt werden
28.07.2023·Die Bundesregierung will bei der geplanten Cannabis-Gesetzgebung den Kinder- und Jugendschutz sicherstellen. Aktuelle Entwicklungen zeigten, dass der Konsum von Cannabis... mehr
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