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Freitag, 27.05.2016

News & Meldungen

Geschäftsentwicklung 2015

Revisionsverfahren beim Bundessozialgericht dauern im Schnitt 12 Monate

29.02.2016·Wesentliche Aufgaben des Bundessozialgerichts (BSG) sind die Sicherung der Rechtseinheit und die Fortbildung des Rechts. Der Zugang zum obersten deutschen Sozialgericht ist deshalb eingeschränkt. Die Revision ist nur möglich, wenn sie im Berufungsurteil eines Landessozialgerichts (LSG), beziehungsweise bei einer Sprungrevision im Urteil des Sozialgerichts (SG), ausdrücklich zugelassen worden ist. Darüber hinaus kann sie auf eine Nichtzulassungsbeschwerde hin vom BSG selbst zugelassen werden.

Im Geschäftsjahr 2015 gingen beim Bundessozialgericht - bezogen auf sämtliche Verfahrensarten - insgesamt 4.032 Verfahren ein. Damit lag der Geschäftsanfall deutlich über dem der Vorjahre, auch demjenigen des "Rekordjahres" 2012 mit 3.667 Verfahren. Erneut ist die stetige Zunahme des Anteils der Nichtzulassungsbeschwerden gegenüber den Revisionen feststellbar. Auf jede Revision entfielen im Jahr 2015 fast acht Nichtzulassungsbeschwerden, im Jahr 2014 waren es nur rund 6 (2013: ca. 5,4 Prozent; 2012: ca. 4,7Prozent; 2011: ca. 3,4).

© BSG

Verfahrenszahlen 2015

Die 14 Senate des Bundessozialgerichts erledigten im Geschäftsjahr 2015 insgesamt 3.629 Verfahren; dies liegt etwas über der Zahl der Erledigungen des Jahres 2014 (3.566).

Entsprechend konnte der Bestand an unerledigten Revisionen weiter verringert werden und ist am Jahresende 2015 gegenüber dem Jahresanfang um 13 Prozent gesunken. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen betrug im Jahr 2015 11,8 Monate gegenüber 12,6 Monaten im Jahr 2014. Über 50 Prozent dieser Verfahren (in 2014 rund 47 Prozent) wurden innerhalb eines Jahres erledigt.

Bezogen auf die Nichtzulassungsbeschwerden, aber auch die unerledigten Sachen in sämtlichen Verfahrensarten, bleibt trotz hoher Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren.

 

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