Geplante Inhalte des "Terminservice- und Versorgungsgesetzes" (TSVG)

Mit dem Gesetz sollen die Aufgaben der Terminservicestellen deutlich erweitert und niedergelassene Ärzte verpflichtet werden, mehr Sprechstunden anzubieten. In unterversorgten und von Unterversorgung bedrohten Gebieten müssten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVn) nach den Regelungen des TSVG künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen anbieten. Außerdem sieht der Gesetzentwurf die Erweiterung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vor. Die Krankenkassen sollen darüber hinaus verpflichtet werden, bis spätestens 2021 elektronische Gesundheitsakten für ihre Versicherten anzulegen.

Für Ärzte, die bei der Verbesserung der Versorgung mithelfen, kündigte Gesundheitsminister Spahn höhere Vergütungen - auch außerhalb des Budgets - an. Die wichtigsten Regelungen des TSVG-Entwurfs im Überblick (Quelle: BMG):

Schnellere Terminvergabe an gesetzlich Versicherte


Sprechstunden, die Ärzte künftig anbieten müssten


Angebote der Ärzte, die zusätzlich entlohnt würden
(z. B. durch extrabudgetäre Vergütung oder erhöhte Bewertung)


Geplanter Zugriff der Patienten auf Behandlungsdaten


Pläne zur Steigerung der Arztzahlen auf dem Land


Maßnahmen zur Versorgungsverbesserung