Kabinett beschließt KHAG
Krankenkassen kritisieren Anpassung der Krankenhausreform und Rolle der Bundesländer scharf
08.10.2025·Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (08.10.2025) den Entwurf zur Anpassung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) beschlossen. Mit Blick auf die geplanten Änderungen an der Krankenhausreform kritisieren die Krankenkassen vor allem eine Aufweichung der Qualtitätskriterien für Krankenhäuser durch weitgehende Zugeständnisse gegenüber den Bundesländern bei der Planungskompetenz. Die Zugeständnisse seien sachlich unbegründet und gingen zu Lasten der Patientenversorgung und -sicherheit.
Nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bleiben mit dem Anpassungsgesetz die grundsätzlichen Ziele der Krankenhausreform gewahrt. Dennoch, so das BMG, sollen zur Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung für Kliniken erweiterte Ausnahmen und Kooperationsmöglichkeiten geschaffen werden, die den Ländern mehr Flexibilität bei der...
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