Krankenhausreform

Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte

12.07.2023·Bund und Länder haben sich am Montag in Berlin auf die Eckpunkte für die geplante Krankenhausreform geeinigt. Nach sechs Sitzungen und einem halben Jahr haben sich die Gesundheitsminister und Gesundheitsministerinnen der Länder, Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) und die Fraktionen der Ampel-Koalition auf ein gemeinsames Eckpunktepapier als Grundlage für einen Gesetzentwurf verständigt. Dieser soll durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erarbeitet und bis Herbst 2023 in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden.

Nach dem 6. Bund-Länder-Treffen zur Krankenhausreform zeigte sich Lauterbach erleichtert über die Verständigung: "Ich bin sehr dankbar, dass wir uns auf detaillierte Eckpunkte einigen konnten. Ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen." Laut Minister sei zu erwarten, dass das Gesetz am 01.01.2024 in Kraft treten könne. Kernpunkt des Gesetzes soll die...

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