Massentests, Meldepflichten & Pflegeprämien

Corona-Pandemie: Bundestag beschließt zweites umfangreiches Gesetzespaket

14.05.2020·Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beschlossen. Wesentliche Inhalte des Gesetzes sind die Möglichkeit zu symptomunabhängigen Massentests, umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter, Ausbildungs- und Studiumsanpassungen in Gesundheitsberufen sowie Hilfen für Pflegebedürftige und die Zahlung von Prämien an Pflegeberufe.

Mit SARS-CoV-2 Infizierte schnell finden, testen und versorgen - das sind die aus Sicht des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) wesentlichen Ziele des heute im Bundestag nach 2. und 3. Lesung beschlossenen Gesetzes. "Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig", stehe im Vordergrund der Maßnahmen, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens...

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