Einheitliche Leitstellen, Notfallzentren und Änderungen beim Rettungsdienst geplant

Laut Spahn zeige sich die Güte eines Gesundheitssystems vor allem im Notfall, wenn Menschen schnelle medizinische Hilfe benötigten. Daher wolle er die Notfallversorgung neu organisieren, insbesondere mit gemeinsamen Notfallleitstellen der Länder, der Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVn) sowie mit integrierten Notfallzentren an Krankenhäusern. Die Pläne gehen zurück auf den "Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen" (SVR). Dieser hatte im Mai 2019 eine grundlegende Reform der Notfallversorgung empfohlen und dabei eine entsprechende Vorschlagsliste unterbreitet (vgl. "Links zum Thema").

Da zur Reform der Notfallversorgung möglicherweise das Grundgesetz geändert werden muss, werden die Bundesländer für Spahn besonders wichtig. Sein Ministerium wolle deshalb schon früh in einen intensiven Dialog mit den Ländern eintreten, hieß es am 22.07.2019 in Berlin.

So soll die Notfallversorgung reformiert werden:

1. Schaffung einer gemeinsamen Notfallleitstelle (erreichbar
unter 112 oder 116117)


2. Bestimmte Krankenhäuser richten integrierte Notfallzentren ein


3. Rettungsdienst wird eigenständiger Leistungsbereich


Krankenhausärzte: "Die Reform ist überfällig"

Der Verband der leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK) bezeichnet die Reform als "überfällig". Bei immer chaotischeren Zuständen in den Notaufnahmen bestehe "der dringende Bedarf, die größtenteils vom Sachverständigenrat vorgeschlagenen neuen Regelungen umzusetzen".

Dass man aber den Krankenhäusern ohne INZ in Zukunft Notfallleistungen nur noch zur Hälfte des sonst üblichen Satzes erstatten wolle, sei laut VLK nicht akzeptabel. Bei Notfallpatienten bestehe eine Versorgungspflicht, wenn sie eine Klinik aufsuchten. Sie abzuweisen, sei rechtlich nicht möglich und ethisch nicht vertretbar. Damit dürfe es auch nicht zu Rechnungskürzungen kommen.