Berlin (kkdp)·Die bei der Sozialwahl 2023 erstmals angebotene Online-Wahl konnte erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen werden. Die Mitglieder der Ersatzkassen Techniker Krankenkasse (TK), BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk Handelskrankenkasse hatten in diesem Jahr zum ersten Mal die Möglichkeit, alternativ zur traditionellen Briefwahl über die Zusammensetzung der Verwaltungsräte digital abzustimmen. Mehr als 334.000 Wahlberechtigte haben diese Option genutzt.

Dieter Schröder, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Arbeitsgemeinschaft ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023, erklärt: "Der reibungslose und sichere Verlauf der digitalen Abstimmung ist ein großer Erfolg für die gesetzliche Krankenversicherung. Wir haben hier Neuland betreten und dazu beigetragen, die Sozialwahl in Deutschland weiter zu modernisieren. Wir freuen uns, dass viele Menschen dieses Angebot angenommen haben."

Online-Wahlsystem arbeitete sicher

Von Mitte April bis 31. Mai bestand neben der Briefwahl die Möglichkeit, bei den teilnehmenden Ersatzkassen via PC, Smartphone oder Tablet über die kandidierenden Listen abzustimmen. Dabei war das Online-Wahlsystem für die Wählerinnen und Wähler stets stabil und zuverlässig erreichbar. "Das war ein sehr langer Zeitraum für eine Wahl. Trotzdem ist es uns zusammen mit unseren Dienstleistern gelungen, die Online-Sozialwahl ohne Sicherheitsvorkommnisse durchzuführen", sagt der ARGE-Vorsitzende.

Anteil der Online-Wählenden bis zu 10 Prozent

Die teilnehmenden Kassen hatten im Modellprojekt die Voraussetzungen geschaffen, dass rund 22 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme digital abgeben konnten. Bis zu 10 Prozent der Wählenden nutzten diese neue Option. Im Vergleich: Estland gilt in Europa als Vorreiter für Online-Wahlen. Als dort 2005 erstmalig die Möglichkeit zur Online-Stimmabgabe geschaffen wurde, nutzten sie 1,9 Prozent der Wahlbeteiligten. Inzwischen wird bei Parlamentswahlen mehr als die Hälfte der Stimmen online abgegeben. "Mit dem erfolgreichen Modellprojekt zur Online-Wahl sind wir von der digitalen Wahloption überzeugt und werden Initiativen unterstützen, Online-Sozialwahlen dauerhaft zu etablieren", unterstreicht Schröder.

Hintergrund:

Die digitale Stimmabgabe für die Sozialwahl 2023 war auf Grundlage des "Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze" (7. SGB IV-ÄndG) durch die Arbeitsgemeinschaft ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023 vorbereitet worden, zu der sich 15 Krankenkassen im Oktober 2020 zusammenschlossen. Ihre Aufgabe war es, eine gemeinsame und einheitliche Durchführung der Wahl vorzubereiten. Als eine der Herausforderungen galt dabei, die hohen sicherheitstechnischen und organisatorischen Anforderungen zu erfüllen, die das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesministerium für Gesundheit festgelegt hatten.