Änderungsantrag zum TSVG

Spahn will G-BA umgehen: Behandlungsmethoden künftig per Anordnung als Kassenleistung

16.01.2019·Mit einem Änderungsantrag zum TSVG plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Ermächtigung seines Ministeriums zur Aufnahme von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden per Rechtsverordnung in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Ärzte, SPD und der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) schlagen Alarm.

Der Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sieht vor, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) per Rechtsverordnung und damit ohne Zustimmung des Bundesrates darüber entscheiden kann, welche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die Regelversorgung der Krankenkassen aufgenommen werden. Die Ermächtigung des BMG soll unabhängig...

Als angemeldeter Nutzer von krankenkassen direkt haben Sie neben dem vollen Lesezugriff für alle Inhalte weitere Vorteile:

  • Zeitlich unbegrenzte Recherchemöglichkeit im kompletten Archiv,
  • Persönliche Lese- und Merkliste mit Notizfunktion,
  • Sie erhalten neue Inhalte per E-Mail (optional)
  • Einrichtung eines individuellen GKV-Stellenalarms (Benachrichtigung über neue Stellenanzeigen per E-Mail),
  • Höhere Detailstufe bei den Daten der Krankenkassen,
  • Mehr Infos und Funktionen, z. B. beim Midijobrechner (vormals Gleitzonenrechner), bei Angaben zu Vorstandsbezügen, etc.
  • Zusätzliche Inhalte und Optionen beim GKV-Newsletter


GKV-Newsletter
GKV-Newsletter - "einfach" informiert bleiben

Der kostenfreie Infoservice zur GKV und Gesundheitspolitik

Termine

Termine zu den Themen­bereichen Sozialver­sicherung, Krankenkassen und Karriere in der GKV:

Terminhinweise, Kalender
Weitere News

Bundesverfassungsgericht

Aufwand für Kindererziehung muss bei Beiträgen zur Pflegeversicherung stärker berücksichtigt werden

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hält es für unvereinbar mit dem Grundgesetz, dass beitragspflichtige Eltern in der sozialen Pflegeversicherung unabhängig von der... mehr


Ausbreitung des Affenpockenvirus

Lauterbach: Affenpocken nicht der Beginn einer neuen Pandemie

Die Ausbreitung des Affenpockenvirus in mehreren Ländern der Welt, darunter auch Deutschland, muss laut Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach ernst genommen... mehr


4.500 Apotheken "E-Rezept-ready"

Interaktive Deutschlandkarte zeigt Apotheken, die bereits E-Rezepte annehmen

Immer mehr Apotheken können E-Rezepte verarbeiten. Um einen besseren Überblick darüber zu erhalten, zeigt die gematik ab sofort auf einer... mehr

mehr News ...