krankenkassen-direkt.de nutzt Cookies, um Ihnen
einen besseren Service zu bieten. Mehr Informationen
OK

Unabhängiges Informations- und Karriereportal für die gesetzliche Krankenversicherung
Sonntag, 26.05.2019

News & Meldungen

Gesetzentwurf zur Impfpflicht

Schul- und Kindergartenkinder sollen vor Masern geschützt werden

07.05.2019·Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Impfung gegen Masern für Kinder und ansteckungsgefährdete Berufsgruppen verpflichtend sein soll. Das Nicht-Impfen würde dann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt.

"Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung muss für bestimmte Personengruppen aufgehoben werden, um eine höhere Durchimpfungsrate zu erreichen", heißt es im Referentenentwurf des "Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention" (kurz: Masernschutzgesetz). Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten beide, von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder Kontakt zu den Kindern haben: Erzieher, Lehrer und medizinisches Personal. Insbesondere in medizinischen Einrichtungen, wie z. B. in Krankenhäusern oder Arztpraxen, sei dies heute schon gelebte Praxis, so Spahn bei der Vorstellung des Entwurfs.

Nachweis der Impfungen

Der Nachweis über die Impfungen könne durch den analogen bzw. künftig auch digital geplanten Impfausweis erbracht werden. Kinder, die schon jetzt im Kindergarten und in der Schule betreut werden, müssen den Nachweis laut Gesetzentwurf bis zum 31.07.2020 erbringen. Als Nachweis gilt auch ein ärztliches Attest, wenn die Krankheit bereits durchlitten und hierdurch eine Immunität erworben wurde.

Bußgeld für Nicht-Impfer

Eltern, die ihre schulpflichtigen Kinder nicht impfen lassen, begehen nach den Neuregelungen eine Ordnungswidrigkeit. Hierfür sieht das Gesetz Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 Euro vor. Zudem können Kinder ohne entsprechenden Impfnachweis vom Besuch des Kindergartens oder der Kindertagesstätte (Kita) ausgeschlossen werden. Läßt die Einrichtung Kinder auch ohne Impfnachweis zu, kann auch gegen sie das Bußgeld verhängt werden.

Um die Impfpflicht möglichst lückenlos umzusetzen, sieht der Gesetzentwurf zudem vor, dass künftig alle Ärzte (ohne Zahnärzte) Schutzimpfungen durchführen dürfen. Fachärzte dürften Schutzimpfungen damit unabhängig von den Grenzen ihres Facharztgebietes vornehmen. Für flankierende Informationen soll außerdem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) fünf Millionen Euro pro Jahr erhalten.

Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) soll das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden.
Masern: Keine "harmlose Kinder-Krankheit"
Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten. Europaweit wurden im Jahr 2018 12.352 Maserfälle gemeldet, im Jahr 2019 waren es allein in Deutschland bisher 300 Fälle, 2018 belief sich die Zahl auf 500 Fälle deutschlandweit. Masern bringen häufig Komplikationen und Folgeerkrankungen mit sich. Dazu gehört im schlimmsten Fall eine tödlich verlaufende Gehirnentzündung. Den besten Schutz vor Mastern bieten Impfungen. Sie sorgen für eine lebenslange Immunität.

Trotz aller Aufklärungskampagnen sind die Impflücken bei Masern in Deutschland weiterhin zu groß, wie aus neuen Auswertungen des RKI zu Impfquoten hervor geht (vgl. "Links zum Thema"). Zwar haben 97,1 Prozent der Schulanfänger die erste Impfung bekommen. Aber bei der entscheidenden zweiten Masernimpfung gibt es große regionale Unterschiede, so dass auf Bundesebene die gewünschte Impfquote von 95 Prozent noch immer nicht erreicht wird. Nach den RKI-Daten sind nur gut 93 Prozent der Schulanfänger 2017 zweimal gegen Masern geimpft.

Nicht geimpft zu sein bedeutet auch ein Risiko für andere Personen, die z. B. aufgrund ihres Alters oder besonderer gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können. Mehr Infos und Daten zur Masernimpfung finden Sie unter "Links zum Thema".

Quelle: BMG, RKI

 

Immer aktuell - der kostenfreie GKV-Newsletter:

GKV-Newsletter

Info|Hilfe|Datenschutzerklärung


Termine

Terminhinweis zu den Themen Krankenkasse, Gesundheitspolitik und Karriere in der GKV:

Termine
Weitere News

Gesundheits-Apps auf Rezept

Gesetzentwurf vorgelegt: Bessere Versorgung durch Digitalisierung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Mittwoch die Eckpunkte des geplanten "Digitale Versorgung Gesetzes" vorgelegt. Kernpunkte sind der Ausbau der...

 

Ausbildungsreform

Hebammen müssen künftig duales Studium absolvieren

Das vorgesehene duale Hebammenstudium verbindet ein wissenschaftliches Studium mit einer beruflichen Ausbildung. Grundlage für die Ausbildungsreform ist eine EU-Richtlinie von...

 

Versteckte Verschuldung

Pflegebeitragssatz könnte bis 2040 auf knapp 8 Prozent steigen

Die Analyse des WIP zeigt die zunehmende finanzielle Belastung der jüngeren Generation auf. Schon heute betrage die implizite Verschuldung der...

mehr News...