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Samstag, 27.02.2021

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Nach Verbotsplänen

Verordnung gestoppt: Sport-Sponsoring der Krankenkassen bleibt vorerst möglich

16.02.2021·Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat seine Pläne, den Krankenkassen ein Sponsoring im Spitzen- und Profisport zu untersagen, offenbar auf Eis gelegt. Vom Tisch sei die vorgesehene Verordnung zum Wettbewerbsrecht der Kassen damit jedoch noch nicht.

Das aktuelle Förder- bzw. Sponsoringvolumen der gesetzlichen Krankenkassen im Profi- und Breitensport wird auf insgesamt rund 15 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Nach Informationen des Deutschlandfunks wendet alleine die AOK rund 1,2 Millionen Euro für die Trikotwerbung beim Deutschen Handballbund (DHB) auf. Mit weiteren rund 3,2 Millionen Euro engagierten sich die Kassen im Fußball. Die gesetzlichen Krankenkassen gehören damit zu den größeren Geldgebern im Sport, was beim BMG auf wenig Gegenliebe stößt. Mit einer "Verordnung zur Zulässigkeit von Werbemaßnahmen der Krankenkassen" (KKWerbeV) wollte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Sponsoring der Kassen stoppen (vgl. "Links zum Thema").

Breite Kritik an Verbotsplänen bei Anhörung

Im Kontext einer Anhörung zur geplanten Verordnung haben namhafte Verbände gegen Spahns Verbotsabsichten protestiert, darunter der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der Deutsche Fußballbund (DFB) und der Deutsche Handball-Bund (DHB). Auch Abgeordnete des Bundestages haben sich dafür eingesetzt, dass das Sponsoring weiter möglich bleibt. Im Vordergrund der Kritik stand vor allem die Bedeutung der Zusammenarbeit von Krankenkassen und Sportverbänden auf dem Gebiet der Gesundheitsprävention.

Das jetzige Ablassen des BMG vom geplanten Verbot bedeute jedoch nicht, dass dieses vom Tisch sei, hieß es dazu laut Medienberichten aus der Unionsfraktion. "In einer Situation, in der sich viele Unternehmen aus dem Sponsoring zurückzögen, wolle man aber ´kein neues Fass´ aufmachen, zitiert die Ärztezeitung den baden-württembergischen CDU-Abgeordnete Michael Hennrich. Ähnlich äußerten sich auch der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, der Abgeordnete Mahmut Özdemir aus Duisburg, sowie Andreas Michelmann, Präsident des Deutschen Handball-Bundes (DHB) gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

Insoweit habe das BMG auf Anfrage auch kein Ende der KKWerbeV bestätigen wollen. Die Verordnung befände sich noch im Verfahren. Ob Änderungen notwendig seien, werde aktuell im Lichte der eingegangenen Stellungnahmen geprüft.

 

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