Dortmund (kkdp)·Als mutigen Schritt zu stabileren Finanzen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bewertet BIG direkt gesund die Ergebnisse der GKV-Finanzkommission. Die Kommission greift dabei sowohl strukturelle als auch sehr konkrete Stellschrauben im System auf. Entscheidend wird nun sein, dass die sinnvollen Empfehlungen im weiteren politischen Prozess nicht völlig zerrieben und verwässert werden. Ansonsten droht ein weiterer Anstieg der Beiträge für die Versicherten zum nächsten Jahr.

Als mutigen Schritt zu stabileren Finanzen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bewertet BIG direkt gesund die Ergebnisse der GKV-Finanzkommission. Die Kommission greift dabei sowohl strukturelle als auch sehr konkrete Stellschrauben im System auf. Entscheidend wird nun sein, dass die sinnvollen Empfehlungen im weiteren politischen Prozess nicht völlig zerrieben und verwässert werden. Ansonsten droht ein weiterer Anstieg der Beiträge für die Versicherten zum nächsten Jahr.

Einnahmeorientierte Ausgabenpolitik dringend notwendig

Ein zentraler Punkt der Empfehlungen ist die konsequente Orientierung an einer einnahmeorientierten Ausgabenpolitik. Diese hält BIG direkt gesund für dringend notwendig. In den vergangenen Jahren ist wiederholt zusätzliches Geld in das System gegeben worden, ohne dass sich die Versorgung der Versicherten spürbar verbessert hat. "Es ist richtig und überfällig, Ausgaben wieder stärker an den tatsächlichen Einnahmen auszurichten", sagt Markus Bäumer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von BIG direkt gesund.

Lob für Blick auf Details und Einsparpotenziale

Positiv bewertet die BIG insbesondere, dass sich die Finanzkommission intensiv mit Detailregelungen befasst und auch vermeintlich kleine Einsparpotenziale identifiziert hat. Diese mögen für sich genommen überschaubar erscheinen, ergeben in der Summe jedoch eine relevante Entlastung für die gesetzliche Krankenversicherung. "Dass die Kommission hier nicht nur auf große Linien schaut, sondern auch den Blick für Details hat, ist ausdrücklich zu loben", so Markus Bäumer.

Der mit Abstand größte Posten ist jedoch die kostendeckende Finanzierung von GKV-Beiträgen für Bürgergeldbeziehende durch den Bund. Diese Forderung wird von der BIG und allen GKV-Krankenkassen schon lange erhoben. Auch die Finanzkommission mahnt nun eine entsprechende Finanzierung in Höhe von 12,5 Milliarden Euro jährlich aus Steuermitteln an.

Reformbedarf bei Vergütung und DiGA-Erstattung

Kritisch sieht BIG direkt gesund insbesondere einzelne Vergütungs- und Erstattungsregelungen. Neben der zusätzlichen Vergütung im ambulanten Bereich für schnellere Arzttermine, die laut Evaluation dieses Ziel nicht erreichen konnten, nennt die Krankenkasse hier vor allem das Erstattungsverfahren für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA). In der Erprobungsphase stehen häufig sehr hohe Erstattungspreise einem bislang nicht nachgewiesenen Nutzen gegenüber. "Diese Regelung ist im Gesundheitswesen einzigartig und in ihrer jetzigen Form nicht zu rechtfertigen. Eine Reform ist dringend erforderlich", betont Markus Bäumer.

Wirtschaftlichkeitsprinzip stärken - Kassen mehr Handlungsspielraum geben

Besonders begrüßt die BIG, dass die Finanzkommission das Wirtschaftlichkeitsprinzip klar in den Mittelpunkt stellt und den Krankenkassen wieder mehr Handhabe geben will. Die vorgeschlagene Abschaffung der Prüfquote bei Krankenhausrechnungen ist ein wichtiger Schritt, um Wirtschaftlichkeit und Transparenz zu stärken und Fehlanreize zu reduzieren.

Ebenfalls positiv zu bewerten ist der klare Fokus der Kommission auf Fehlversorgung. Diese verursacht nicht nur erhebliche Kosten, sondern kann für Patientinnen und Patienten sogar nachteilig sein. Das vorgeschlagene verpflichtende Zweitmeinungsverfahren - zunächst bei Knieendoprothesen - ist daher sachgerecht und sinnvoll. "Mehr Qualität und weniger unnötige Eingriffe liegen im Interesse aller Beteiligten", so Markus Bäumer.

Weitere mutige Reformen notwendig

Grundsätzlich gilt aus Sicht von BIG: Es ist ausreichend Geld im System vorhanden, es muss jedoch besser und zielgerichteter eingesetzt werden. Entsprechend sind vor allem Reformen notwendig, die die Effizienz des Systems insgesamt erhöhen. "Die nun vorgeschlagenen Maßnahmen können daher nur ein erster Schritt sein. Entscheidend wird nun sein, dass die Vorschläge der Finanzkommission im weiteren politischen Prozess nicht zerrieben und verwässert werden - weder durch Einzelinteressen von Lobbygruppen noch durch parteipolitische Gegensätze innerhalb der Koalition. Das Gesundheitssystem braucht jetzt klare, konsequente Entscheidungen. Halbherzige Kompromisse können wir uns angesichts der finanziellen Lage nicht leisten. Und dann setzen wir darauf, dass der zweite Bericht der Kommission zu den tiefgreifenden Strukturreformen ebenso mutige Vorschläge enthalten wird", sagt Markus Bäumer.