Berlin (kkdp)·Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes, kommentiert die morgige zweite und dritte Lesung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG):

"Mit einem Kraftakt ist das Gesetzgebungsverfahren zur Krankenhausreform weiter vorangebracht worden. Der erzielte Kompromiss verhindert zwar weiteren Stillstand, ist aber nicht der große Wurf, der nötig wäre, um die Krankenhausversorgung wirklich zukunftsfest zu machen.

Die verlängerten Ausnahmefristen und zusätzlichen Übergangsregelungen werden den notwendigen Strukturwandel erheblich verzögern. Eine bundesweit einheitliche Versorgungsqualität und stabile Finanzen durch klare Strukturen bleiben weiterhin Zukunftsmusik. Damit wird eine große Chance vertan. Dabei ist der Zeitpunkt längst gekommen, in dem Durchlavieren nicht mehr funktioniert, in dem die über Jahrzehnte eingeübten Antworten auf längst viel komplexere und grundsätzliche Fragestellungen nicht mehr funktionieren. Das ist teuer und schmerzhaft für alle Beitragszahlenden und die Beteiligten.


Entscheidend wird deshalb sein, dass Qualitätsvorgaben und neue Versorgungsstrukturen konsequent umgesetzt werden. Wenn aber Ausnahmen zur Regel werden, droht die Reform, ihren Anspruch zu verfehlen", sagt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes.