krankenkassen-direkt.de nutzt Cookies, um Ihnen
einen besseren Service zu bieten. Mehr Informationen
OK

Unabhängiges Informations- und Karriereportal für die gesetzliche Krankenversicherung
Dienstag, 17.09.2019

Mitteilung

Bayerisches Landessozialgericht|20.08.2019

PRESSEMITTEILUNG

Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen haben grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegenüber ihrer Krankenkasse

München·Nach den heutigen drei Entscheidungen des 5. Senats des Bayerischen LSG gilt dies auch für Maßnahmen der sog. einfachsten medizinischen Behandlungspflege, die grundsätzlich auch von medizinischen Laien geleistet werden könnte. Hierunter fällt zum Beispiel das Messen von Blutzucker, das Verabreichen von Medikamenten, das Anziehen von Kompressionsstrümpfen. Ein solcher Anspruch könnte dann entfallen, wenn aufgrund eines Vertrages, z.B. des Betreuungsvertrages der Wohngruppe, diese Leistungen ausdrücklich im Rahmen der Betreuung zu erbringen sind. In allen anderen Fällen bleibt es allerdings bei der Leistungspflicht der Krankenkasse.

Eine große bayerische Krankenkasse verweigerte Senioren, die in Demenz- oder Senioren-Wohngemeinschaften leben, die Leistungen zur häuslichen Krankenpflege wie An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen, Medikamentengabe, Blutzuckermessungen, obwohl eine ärztliche Verordnung vorlag. Sie begründete dies damit, dass es sich dabei um Maßnahmen handle, die keine medizinische oder pflegerische Fachkunde erfordern und daher von anderen Personen, die in der WG sich um die Betreuung der Bewohner kümmern, durchzuführen seien. Das Sozialgericht Landshut hatte in drei Musterverfahren den Klagen der Versicherten stattgegeben.

Das Bayerische LSG hat die Berufungen der Krankenkasse zurückgewiesen und in allen drei Fällen die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen.

(Aktenzeichen L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19)

Pressekontakt:

Dunja Barkow v. Creytz
Presse- und Medienarbeit
Richterin am Bayer. Landessozialgericht
E-Mail: presse@lsg.bayern.de
Tel. 089 2367-300


 

Immer aktuell - der kostenfreie GKV-Newsletter:

GKV-Newsletter

Info|Hilfe|Datenschutzerklärung