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Montag, 06.04.2020

News & Meldungen

+++ Corona-Pandemie +++

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

03.04.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und anderer Institutionen des Gesundheitswesens sowie übergreifende Bemühungen zur Bewältigung der Corona-Krise.

Fortlaufende Entwicklung innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und des Gesundheitswesens (wird regelmäßig aktualisiert):

Prämien für "Helden des Alltags" bis 1.500 Euro steuerfrei
03.04.2020

Prämien, die Beschäftigte für besondere Leistungen in der Corona-Krise erhalten, sind im Jahr 2020 bis zu 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei. Dies hat das Bundesfinanzministerium in Berlin mitgeteilt. Über "freundliche Worte ... und Beifall" hinaus wolle die Bundesregierung die "Helden" auch damit angemessen würdigen, dass entsprechende Prämien zu 100 Prozent ausgezahlt werden können.

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Erste Gelder aus Krankenhaus-Rettungsschirm fließen
03.04.2020

Wesentliche Elemente des Rettungsschirmkonzepts aus dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz seien bereits umgesetzt. Dies teilten Vertreter der GKV, PKV und Krankenhäuser mit. Zu den Maßnahmen gehörten z. B. Ausgleichzahlungen für verschobene, planbare Behandlungen, Kostenersatz für zusätzliche Intensivbetten und Zuschläge für Schutzausrüstungen.

Zu den Details

Corona-Apps: Framework zum Aufspüren von Kontaktketten
01.04.2020

Durch die lange Inkubationszeit von bis zu 14 Tagen ist es beim Auftreten von COVID-19-Symptomen schwer, alle relevanten Kontakte einer möglichen Infektionskette nachzuzeichnen. Hilfe soll hierbei eine digitale Lösung zur Kontaktverfolgung bieten. Die multinationale Initiative "Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing" (PEPP-PT) entwickelt einen anonymen, länderübergreifenden Austauschmechanismus, der in "voller Übereinstimmung mit der DSGVO" als Kontaktverfolgungsfunktion in nationale Corona-Handy-Apps eingebunden werden könne. Dies berichtet das Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI), welches neben dem Robert Koch-Institut (RKI) für Deutschland am PEPP-PT beteiligt ist.

Mitteilung des HHI | Info der Bundesregierung zum PEPP-PT

Kabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz
01.04.2020

Die Bundesregierung setzt auf die Anwendung digitaler Lösungen im Gesundheitswesen. Gerade in der aktuellen Situation zeige sich, so Bundesgesundheitsminister Spahn, dass diese zur besseren Versorgung von Patienten geeignet seien. Inhalte des Gesetzes sind insbesondere die ePA und das E-Rezept sowie deren Handhabung, aber auch Haftungsregelungen für die Telematikinfrastruktur (TI).

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Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs ausgeweitet
01.04.2020

Insbesondere als Hilfestellung für Landwirte werden die Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen von drei auf fünf Monate bzw. von 70 auf 115 Arbeitstage angehoben. Die Regelung gilt übergangsweise bis 31.10.2020 und ermöglicht einen längeren Einsatz der noch zur Verfügung stehenden Saisonarbeitnehmer. Viele Erntehelfer dürfen aktuell nicht mehr aus dem Ausland nach Deutschland einreisen.

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Medizinstudenten: Praktisches Jahr statt 2. Staatsexamen
31.03.2020

Bundesgesundheitsminister Spahn hat eine Verordnung gezeichnet, die das für Mitte April geplante 2. Staatsexamen für Medizinstudenten zugunsten der Betreuung von Corona-Infizierten verschiebt. Rund 4.500 angehende Ärzte sollen zunächst ihr Praktisches Jahr (PJ) in Krankenhäusern und Praxen beginnen. 2. und. 3. Staatsexamen werden dann ein Jahr später zusammen absolviert. Prüfungsthema soll dann ausdrücklich auch die Corona-Pandemie werden.

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Rabattverträge bundesweit eingeschränkt
31.03.2020

Apotheker dürfen bei der Abgabe von Medikamenten nun bundesweit und kassenübergreifend von bestehenden Rabattverträgen abweichen, wenn entsprechende Rabattarzneimittel nicht auf Lager sind. Hierdurch sollen erneute Apothekengänge und damit soziale Kontakte vermieden werden. Viele Kassen hatten bereits zuvor freiwillige Regelungen getroffen - die jetzige Vereinbarung zwischen dem Deutschen Apothekerverband und dem GKV-Spitzenverband gilt dagegen für alle Kassen und ist bis zum 30.04.2020 gültig. Dies berichtet die Deutsche Apotheker-Zeitung (DAZ).

Bericht der DAZ

Update: Empfehlungen für den Heilmittelbereich
31.03.2020

Die Kassenverbände auf Bundesebene haben die Empfehlungen für einen reibungslosen Versorgungsprozess aktualisiert.

Download der Empfehlungen (extern, PDF, 341 KB)

MDK setzt körpernahe Untersuchungen aus
30.03.2020

Um insbesondere pflegebedürftige und vorerkrankte Menschen zu schützen, setzen die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) jedwede Form der körperlichen Untersuchung und auch die Regelqualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen bis vorläufig Ende September 2020 aus.

Info des MDK mit Infoblatt

GKV und Pflege: G-BA beschließt weitreichende Maßnahmen
27.03.2020

Der Gemeinsame Bundesausschuss der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen (G-BA) hat weitreichende Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und Ärzten sowie zum Schutz vor Infektionsrisiken beschlossen.

Details zu den Maßnahmen | Infos zum G-BA

Schutzpakete für Gesundheitswesen passieren Bundesrat
27.03.2020

Der Bundesrat hat beide vom Bundestag am 25.03.2020 beschlossenen Gesetzentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie durchgewunken. Sowohl das "COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz" als auch das "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" können damit nach ihrer Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Inhalte der Gesetze

Krankenkassen bieten Stundung von Beiträgen an
27.03.2020

Immer mehr Krankenkassen bieten ihren Arbeitgeberkunden und Mitgliedern die temporäre Herabsetzung oder Stundung der Beiträge an.

Mehr Infos hierzu in den Mitteilungen der Kassen

Bundestag stimmt über Schutzpakete ab
25.03.2020

Der Bundestag stimmt am Mittwoch, 25.03.2020, über drei Gesetzentwürfe von CDU/CSU und SPD zum Schutz der Bevölkerung bei Epidemien, zur Entlastung der Krankenhäuser sowie zum Sozialschutz angesichts der aktuellen Corona-Krise ab.

Mehr Informationen

Stand 16:44 Uhr: Der Bundestag hat die Gesetzentwürfe in den jeweiligen Ausschussfassungen beschlossen.
Sitzungsverlauf und Ergebnisse
Inhalte der Gesetzespakete

Beschlossen: 14 Tage-AU nach Telefonat mit Arzt
25.03.2020

Die bisherige Sonderregelung zur Feststellung einer atemwegsbedingten Arbeitsunfähigkeit (AU) von bis zu 7 Tagen ohne Arztbesuch (vgl. Info vom 20.03.2020) gilt ab sofort und befristet bis zum 23.06.2020 für maximal 14 Tage. Dies teilt der GKV-Spitzenverband auf seiner Website mit.

Übergangsregelungen zur Schwangerenbetreuung
24.03.2020

Um die Hebammenhilfe für Schwangere, Wöchnerinnen und ihre neugeborenen Kinder trotz der gebotenen sozialen Distanz zu gewährleisten, haben die maßgebenden Hebammenverbände und der GKV-Spitzenverband Übergangsregelungen vereinbart. Bis Mitte Juni können Hebammen längere Videotelefonate und Anfahrten als Quarantäne-Vertretung abrechnen sowie Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse als digitale Live-Kurse anbieten.

Mehr Details...

Bundeskabinett beschließt Entlastung für Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte
23.03.2020

Die Bundesregierung hat zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Gesetzentwürfe beschlossen, um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen. Vorgesehen sind zusätzliche finanzielle Mittel und der Abbau von Bürokratie. Im Zuge der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes soll zudem der Bund im Falle einer "Epidemie mit nationaler Tragweite" für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Kompetenzen erhalten.

Zum Beitrag...

Bundeskabinett beschließt Sozialschutz-Paket
23.03.2020

Das Bundeskabinett hat das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte "Sozialschutz-Paket" beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie insbesondere für Familien mit geringem Einkommen und Selbständige ohne oder mit nur wenigen Angestellten abzufedern. Maßnahmen sind z. B. Erleichterungen beim Zugang in die Grundsicherungssysteme und bei der Bemessung des Kinderzuschlags.

Mehr Infos...

Prüfung: 14 Tage-AU nach Telefonat mit Arzt
20.03.2020

Nach Mitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) soll in der kommenden Woche darüber entschieden werden, ob die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) wegen Atemwegsbeschwerden für 14 Tage erfolgen kann. Die bisherige Sonderregelung sieht einen maximalen Zeitraum von 7 Tagen vor und gilt befristet bis zum 04.05.2020. Grundsätzlich gilt, dass die Beurteilung der AU und ihrer voraussichtlichen Dauer sowie die Ausstellung der Bescheinigung nur aufgrund einer ärztlichen Untersuchung erfolgen darf.

Zur G-BA-Mitteilung...

PEI, RKI und BZgA rufen zur Blutspende auf
20.03.2020

Im Kontext der Corona-Pandemie sind die Blut- und Plasmaspenden zurückgegangen. Für die Versorgung von Patienten mit Bluttransfusionen und Arzneimitteln, die aus Blutspenden hergestellt werden, sei es sehr wichtig, dass Bürger weiterhin Blut spenden. Entsprechende Hygienestandards in den Blutspendeeinrichtungen seien getroffen.

Zum Aufruf...

Ärzteverband appelliert an Niedergelassene
19.03.2020

Der Verband der Niedergelassenen Ärzte (Virchowbund) fordert alle Mediziner vor Ort zur Eigeninitiative auf. Deutschland befinde sich am Beginn einer exponentiellen Entwicklung. Die Lage sei ernst - es reiche nicht aus, auf Hilfe zu warten. In seinem offenen Brief an die Ärzte gibt der Verband Handlungsempfehlungen und macht zahlreiche Vorschläge zum Umgang mit den aktuellen und kommenden Anforderungen der Corona-Pandemie.

Zum offenen Brief...

Pflegekassen sagen umfangreiche Erstattungen zu
19.03.2020

Gesetzliche und private Pflegekassen haben den rund 11.700 stationären Pflegeheimen und über 15.000 ambulanten Pflegediensten zugesagt, sämtliche durch die Corona-Krise entstehenden Kosten zu erstatten. Ausdrücklich inbegriffen sei in der Zusage auch die Erstattung von Kosten für zusätzliche Schutzausrüstungen wie Handschuhe und Atemmasken sowie der Desinfektion. Darüber hinaus wurden mehrere bereits angekündigte Sofortmaßnahmen vereinbart.

Mehr Infos...

Ersatzkassen lockern Abgaberegelungen in Apotheken
18.03.2020

Versicherte von Ersatzkassen können in Apotheken auch Arzneimittel außerhalb bestehender Rabattverträge zwischen Kassen und Pharmaunternehmen erhalten, soweit die verordneten rabattierten Arzneimttel nicht vorrätig sind. Ziel der Regelung ist es, Mehrfachbesuche in Apotheken und das damit einhergehende Infektionsrisiko zu minimieren.

Mehr Infos...

20.03.2020: Vereinfachungen gelten auch für BKK- und IKK-Versicherte

Kostenzusage: Krankenkassen zahlen "alles, was nötig ist"
18.03.2020

Die Krankenkassen wollen dem Gesundheitssystem finanziell den Rücken freihalten. Hierzu sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer, im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zu, dass die gesetzlichen Krankenkassen alle notwendigen Ausgaben für Ärzte und Krankenhäuser übernehmen werden. Auch zusätzliche Kosten für Ärzte oder Pfleger, die aus dem Ruhestand zurückkehrten, würden übernommen. Insgesamt werde die Corona-Pandemie die Kassen Milliarden kosten.

Mehr Infos... mit Link zum Interview auf rnd.de

Bundesärztekammer für "Corona-Kliniken"
18.03.2020

Ausgewählte Kliniken sollten zeitweise zu Spezialkrankenhäusern für COVID-19-Patienten erklärt werden. Dies schlägt Bundesärztekammner-Präsident Klaus Reinhardt vor. Entsprechende Einrichtungen könnten vorübergehend von der Grund- und Regelversorgung ausgenommen und ausschließlich zur Versorgung von Corona-Erkrankten umorganisiert werden. Reinhardt sprach sich erneut auch für Zeltstationen vor Krankenhäusern aus, um dort Corona-Tests durchzuführen.

Krankenhäuser: Ausländische Pflegekräfte zulassen
18.03.2020

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert ausländische Pflegekräfte, die sich bereits in Deutschland aufhalten, schneller für den Pflegebereich zuzulassen. Die Gesundheitsämter müssten dafür "Ad-hoc-Genehmigungen" erteilen, so DKG-Chef Gerald Gaß gegenüber der Zeitung "Die Welt". Gaß machte darauf aufmerksam, dass infolge der bundesweit geschlossenen Schulen und Kitas bereits Klinikpersonal ausgefallen sei.

Interview auf welt.de...

Intensivregister zur Abfrage freier Beatmungsplätze startet
17.03.2020

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), das Robert Koch-Institut (RKI) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) schalten heute gemeinsam das DIVI Intensivregister frei - eine Website, über die freie Beatmungsplätze in allen Kliniken Deutschlands registriert und abgefragt werden können. Ab sofort sollen unter www.divi.de/intensivregister erstmals mehr als 1.000 Kliniken aus ganz Deutschland zentral erfasst und öffentlich einsehbar sein. Das DIVI Intensivregister wurde in nur 14 Tagen programmiert. Es soll binnen 14 Stunden von 85 Kliniken auf 1.000 komplettiert werden.

Mehr Infos...

Ergänzung vom 18.03.2020: Die Abfrage freier Beatmungsplätze wurde auf Klinik-Mitarbeiter mit einem entsprechenden Benutzerkonto eingeschränkt. Dies sei eine "politische Entscheidung", so eine DIVI-Sprecherin gegenüber der ARD.

Erste Daten des Intensivregisters (Stand 20.03.2020)

Medizinische Dienste bieten Unterstützung an
17.03.2020

Die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) bieten ihre medizinischen und pflegerischen Personalressourcen, z. B. zur Unterstützung der Gesundheitsämter vor Ort, an.

Mehr Infos...

Krankenkassen schließen ihre Servicestellen
17.03.2020

Eine Vielzahl gesetzlicher Krankenkassen hat schon ab 16.03.2020 angekündigt, ihre Servicestellen für Kundenbesuche zu schließen. Die Betreuung finde über Telefon und Internet statt. Einige der Kassen machen jedoch darauf aufmerksam, dass persönliche Beratungen nach Terminabsprache weiterhin möglich blieben. Genaue Informationen hierzu finden Sie auf den Websites der Krankenkassen. Verlinkt sind diese über das jeweilige Kassenprofil bei krankenkassen-direkt.de.

Zur Kassenliste* (Kontaktdaten/Verlinkung über Klick auf Namen)

Empfehlungen für den Heilmittelbereich
17.03.2020

Die Kassenverbände auf Bundesebene geben Empfehlungen für einen reibungslosen Versorgungsprozess.

Download der Empfehlungen (extern, PDF, 41 KB)

Beatmungsgeräte: Großauftrag über 6.500 Geräte in drei Monaten
17.03.2020

Die Bundesregierung hat einen zweiten Großauftrag zur Lieferung von insgesamt 6.500 Beatmungsgeräten an die Firma Löwenstein Medical (Bad Ems, Rheinland-Pfalz) vergeben. Der Auftrag setzt sich aus 400 Intensivbeatmungsgeräte, 800 lebenserhaltende mobile Beatmungsgeräte und 5400 Geräte zur Versorgung von weniger gravierenden Fällen zusammen. Der erste Großauftrag über 10.000 Beatmungsgeräte ging an den Medizintechnikhersteller Drägerwerk (Lübeck, Schleswig-Holstein).

Mehr Infos... (extern, apotheke-adhoc.de)

Aufruf an Ärzte außerhalb der Regelversorgung
17.03.2020

Verschiedene Landesärztekammern haben Ärzte außerhalb der Regelversorgung zur Mitwirkung an Maßnahmen in ihren Stadt- oder Landkreisen aufgerufen, beispielsweise für die Tätigkeit in Abstrichzentren. Gemeint sind damit Ärzte, die derzeit eine Tätigkeit nicht direkt in der Behandlung von Patienten ausüben, also beispielsweise in der Verwaltung und bei Behörden, in der Pharmaindustrie, im Journalismus, in beschäftigungsfreien Intervallen und in Elternzeit etc. Alleine für Baden-Württemberg seien diesem Aufruf bisher gut 500 Mediziner gefolgt, so LÄK-Präsident Wolfgang Miller.

Mehr Infos...

Pflege-TÜV wird bis Ende Mai ausgesetzt
16.03.2020

Die regelmäßigen Qualitätsprüfungen in den Pflegeheimen werden ausgesetzt. Hintergrund: Wenn der Medizinische Dienst eine Pflege-Qualitätsprüfung macht, dann müssen diese durch Pflegekräfte vorbereitet und am Tag der Durchführung betreut werden. Diese Pflegekräfte stehen dann nicht für die praktischen Pflegetätigkeiten zur Verfügung. "Als Sofortmaßnahme werden wir den Pflege-TÜV zunächst bis Ende Mai aussetzen, um in den Pflegeeinrichtungen freie Kapazitäten zu schaffen", sagte Gernot Kiefer, Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbandes, in Berlin mit.

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Beitrag veröffentlicht: 16.03.2020
Letzte Aktualisierung: 03.04.2020


*) Nicht genannte Kassen stellen keine Verlinkung zur Verfügung

 

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