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Dienstag, 20.08.2019

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Kabinett beschließt DVG

Gesundheits-Apps ab 2020 auf Rezept möglich

10.07.2019·Das Bundeskabinett hat den von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten Entwurf für ein Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, digitale Techniken zur Verbesserung in der Versorgung zu nutzen und die Telematikinfrastruktur auszubauen.

Apps auf Rezept, Informationen zu Online-Sprechstunden und bei Behandlungen die Möglichkeit nutzen, auf das Datennetz im Gesundheitswesen zuzugreifen - so beschreibt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die neuen Möglichkeiten, die durch das "Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation" (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) geschaffen würden. Den Entwurf hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Die Nutzung digitaler Angebote solle helfen, die Versorgung der Patienten besser und die Arbeit der Ärzte einfacher zu machen, so Spahn. Patienten sollten sich darauf verlassen können, dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kämen. Daher gebe es diese ab 2020 auf Rezept. Außerdem sollen auch Apotheken und Krankenhäuser an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen werden - Hebammen, Physiotherapeuten und die Pflege bekämen die Möglichkeit dazu.

Wesentliche Inhalte des Digitale-Versorgung-Gesetzes:

Ärzte können künftig digitale Anwendungen, wie Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck, verschreiben. Damit Patienten Apps schnell nutzen können, wird für die Hersteller ein zügiger Zulassungsweg geschaffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) prüft in einer ersten Stufe Sicherheit, Funktion, Qualität, Datenschutz und Datensicherheit der Produkte. Sie werden dann ein Jahr lang von der Krankenkasse erstattet. In dieser Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass die App die Versorgung verbessert.

Apotheken müssen sich bis Ende September 2020 und Krankenhäuser bis Januar 2021 an die Telematikinfrastruktur (TI) anschließen lassen. Für Ärzte, die sich weiterhin nicht anschließen, wird der Honorarabzug von bislang 1% ab dem 1. März 2020 auf 2,5% erhöht. Hebammen und Physiotherapeuten sowie Pflegeeinrichtungen können sich freiwillig an die TI anschließen. Die Kosten hierfür werden erstattet.

Patienten sollen Ärzte, die Online-Sprechstunden anbieten, leichter finden. Darum dürfen Ärzte künftig auf ihrer Internetseite über solche Angebote informieren. Die Aufklärung für eine Videosprechstunde kann jetzt auch im Rahmen der Videosprechstunde erfolgen.

Digitale Lösungen sollen die Zettelwirtschaft im Gesundheitswesen ablösen. Bislang erhalten Ärzte für ein versendetes Fax mehr Geld als für das Versenden eines elektronischen Arztbriefs. Die Selbstverwaltung wird beauftragt, das zu ändern. Außerdem haben Ärzte künftig mehr Möglichkeiten, sich auf elektronischem Weg mit Kollegen auszutauschen. Wer einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten möchte, kann das auch auf elektronischem Wege tun. Außerdem können künftig auch Heil- und Hilfsmittel auf elektronischem Weg verordnet werden.

Patienten sollen möglichst schnell von innovativen Versorgungsansätzen profitieren. Darum wird der Innovationsfonds um fünf Jahre mit 200 Millionen Euro jährlich verlängert.

Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf nicht zustimmen. Das Gesetz soll im Januar 2020 in Kraft treten.

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