Bundesministerium für Gesundheit


Meldungen und Termine

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Pressemitteilung

Sachverständigenrat Gesundheit und Pflege neu berufen

01.02.2023·Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat zum 1. Februar 2023 einen neuen Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege berufen. In dem unabhängigen Gremium sind... mehr


Pressemitteilung

Prof. Lothar H. Wieler verlässt das Robert Koch-Institut

11.01.2023·Der Präsident des Robert Koch-Instituts Prof. Lothar H. Wieler wird auf eigenen Wunsch zum 1. April sein Amt niederlegen, um... mehr


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Verlängerung der Corona-Impfverordnung und Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)

21.12.2022·Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) wird über den 31. Dezember 2022 hinaus verlängert. Zudem wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland grundlegend reformiert und... mehr


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Triage-Gesetz / Bundestag beschließt Regelungen zur intensivmedizinischen Behandlung in der Pandemie

10.11.2022·Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Zuteilung nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer... mehr


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Angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus: Kabinett beschließt Entwurf des KHPflEG

14.09.2022·Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten. Das ist Ziel des Gesetzentwurfs "zur Pflegepersonalbemessung... mehr


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Bundestagsbeschluss zur Maskenpflicht und zum Pandemiemanagement

08.09.2022·Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat soll ab Oktober bundesweit Maskenpflicht im Fernverkehr, in Arztpraxen und den Praxen weiterer Heilberufler,... mehr


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Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege verpflichtend - Gehaltssteigerungen um bis zu 30 Prozent

01.09.2022·Die Gehälter für viele Pflegekräfte in der Altenpflege steigen aktuell erheblich. Nach, dem BMG vorliegenden Einschätzungen privater Einrichtungsträger belaufen sich... mehr


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Deutschland erhält weitere Impfdosen zur Bekämpfung der Affenpocken

29.08.2022·Im Kampf gegen die Affenpocken erhält Deutschland weitere Impfstoffdosen. In der kommenden Woche sollen 19.500 Dosen des Affenpockenimpfstoffs an die... mehr


Pressemitteilung

Pandemievorsorge für Herbst und Winter: Kabinett beschließt neues Infektionsschutzgesetz

24.08.2022·Bundesweit soll ab Oktober Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sehen... mehr


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Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert

11.08.2022·Um deren Liquidität sicherzustellen, hat das Bundesamt für Soziale Sicherung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) ein Darlehen von einer Milliarde Euro... mehr


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Bundesgesundheitsminister positiv auf Corona getestet

05.08.2022·Das Bundesgesundheitsministerium informiert, dass der Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gestern Abend positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Dem... mehr


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Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

03.08.2022·Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine... mehr


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KVen sind weiterhin für Abrechnungen der Testzentren da

04.07.2022·Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) werden weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegennehmen und Auszahlungen vornehmen. Darauf haben sich der KBV-Vorstand und... mehr


Pressemitteilung

Bundesregierung überarbeitet Testverordnung

24.06.2022·Die Bundesregierung wird auch über den 30. Juni hinaus ohne Unterbrechung Bürgertests zur Verfügung stellen, aber die Bedingungen verändern. Die... mehr


Pressemitteilung

Ländererhebung: Deutlicher Personalaufwuchs in Gesundheitsämtern

22.06.2022·Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst schafft mehr als 1.700 Personalstellen Während der Corona-Pandemie ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hauptsächlich mit Bundesmitteln... mehr

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