Bundesministerium für Gesundheit
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Bundestag beschließt BMG-Haushalt
27.11.2025·Warken: "Der Haushalt federt die Belastungen für GKV und SPV ab und ebnet den Weg zu tiefgreifenden Reformen" / Bundesgesundheitsministerin Nina Warken... mehr
Pressemitteilung
Mindestlöhne in der Altenpflege sollen erneut steigen
25.11.2025·Am 19. November 2025 hat sich die Pflegekommission einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt: Bis zum... mehr
Pressemitteilung
Bundestag verabschiedet Verbot von Lachgas und K.O.-Tropfen
14.11.2025·Der Deutsche Bundestag hat am 13. November das Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen / Mit dem Gesetz soll der Missbrauch... mehr
Pressemitteilung
Bundestag verabschiedet Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften
07.11.2025·Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend, 6. November 2025, das Gesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verabschiedet. Die Änderungen... mehr
Pressemitteilung
Soziale Pflegeversicherung für die Zukunft aufstellen
13.10.2025·Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Zukunftspakt Pflege" hat am Montag, den 13. Oktober 2025, in einer digitalen Sitzung die ersten Zwischenergebnisse der Fachebene... mehr
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