Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung
25.01.2023·SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben / Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung... mehr
Pressemitteilung
Kabinett beschließt Rentenversicherungsbericht 2022 und Vierten Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze
30.11.2022·Gemäß ihrer gesetzlichen Verpflichtung informiert die Bundesregierung mit dem Rentenversicherungsbericht jedes Jahr im November über die Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung... mehr
Pressemitteilung
Neues Krankengeld / Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus in Kraft getreten
03.11.2022·Seit dem 1. November 2022 werden die Kosten der Begleitung im Krankenhaus von den Trägern der Eingliederungshilfe bzw. der gesetzlichen... mehr
Pressemitteilung
Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2023
17.10.2022·Das Kabinett hat am 12.10.2022 die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2023 beschlossen. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Mit... mehr
Pressemitteilung
Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner und Entlastungen bei Midijobs
05.10.2022·Kabinett beschließt 300 Euro Einmalzahlung für Rentnerinnen und Rentner und Anhebung der Obergrenze für Midijobs auf 2000 Euro / Das Bundeskabinett hat... mehr
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