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Freitag, 19.07.2019

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Bundestag beschließt Terminservice- und Versorgungsgesetz

14.03.2019·Der Bundestag hat am 14.03.2019 das "Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung" (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) beschlossen. Mit dem TSVG soll vor allem der in der vergangenen Legislaturperiode eingerichtete Terminservice zur Vermittlung von Fachärzten ausgeweitet werden. Darüber hinaus beinhaltet das TSVG zahlreiche weitere Regelungen, die allgemein mit der medizinischen Versorgung in Zusammenhang stehen, thematisch aber weit auseinanderliegen. Die Neuregelungen sollen voraussichtlich im Mai 2019 in Kraft treten.

Beschlossen wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung am Donnerstag nach 2. und 3. Lesung mit der Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD. FDP, Grüne, Linke und AfD haben gegen den Entwurf votiert. Im Vordergrund des Gesetzes stehen Regelungen zur Vereinfachung der Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen. Hierzu soll die Terminvermittlung...

 

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