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Samstag, 11.07.2020

News & Meldungen

Corona-Pandemie - Juni

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

17.06.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und anderer Institutionen des Gesundheitswesens sowie übergreifende Bemühungen - insbesondere zur Bewältigung der Corona-Krise.

Fortlaufende Entwicklung innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und des Gesundheitswesens im Juni 2020:
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DEMIS: Erste Labore melden SARS-CoV-2 elektronisch
23.06.2020

Damit Laborergebnisse bei Krankheiten wie Covid-19 künftig früher vorliegen, werden sie mit Hilfe des "Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS)" automatisch übermittelt. Seit April 2020 unterstützt die gematik das Robert Koch-Institut (RKI) bei der Umsetzung des Projekts. Erste Labore haben nun ihre Meldungen direkt an die zuständigen Behörden gesendet. Dem RKI liegen damit die Zahlen positiv getesteter Covid-19-Fälle mehrere Tage früher als bislang vor.

Mehr Informationen zum Start von DEMIS
Infektionsschutz: 9 Jahre Entwicklung für Meldesystem


FDP will epidemische Lage aufheben
17.06.2020

Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufzuheben. Die Voraussetzungen für die am 25.03.2020 getroffene Feststellung lägen nicht mehr vor, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Die auf der Feststellung basierenden Rechtsverordnungen und Anordnungen sollen durch die Aufhebung jedoch nicht außer Kraft treten. Hierzu müsse eine Übergangsregelung geschaffen werden, mittels derer sie bis zum 30.09.2020 fortgelten. Zu den weiterhin erforderlichen Regelungen zähle etwa die Unterstützung von medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen, heißt es im Gesetzentwurf der Fraktion.

Antrag der FDP zur Aufhebung der epidemischen Lage (PDF, extern)
Gesetzentwurf zum Beibehalt der Corona-Verordnungen (PDF, extern)


Offizielle Corona-Warn-App veröffentlicht
16.06.2020

Die offizielle Corona-Warn-App der Bundesregierung steht nun in den Stores für iOS und Android kostenlos zum Download zur Verfügung. Die Nutzung ist freiwillig und soll helfen festzustellen, ob Nutzer in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. Infektionsketten sollen so eingedämmt werden.

Corona-Warn-App: Bundesregierung / RKI

Die App misst per Bluetooth die Entfernung zu anderen Nutzern und soll im Falle der Infektion informieren, wenn sich Anwender über einen Zeitraum von 15 Minuten oder länger näher als ungefähr zwei Meter gekommen sind. Hierzu werden alle zweieinhalb bis fünf Minuten anonymisierte Identifikationsnummern übertragen. Der Quelltext der App wurde offengelegt, Ortungsdaten werden nach Information der Bundesregierung nicht erfasst.

Download im App Store (iOS, Apple)
Download im Play Store (Android, Google)

Die Bundesregierung hat Sonderseiten zur App veröffentlicht, auf denen die Handhabung der App und das Verfahren der Benachrichtigung erklärt werden:

Informationen / Übersicht zur Corona-Warn-App
Video zur Funktionsweise der Corona-Warn-App
Fragen und Antworten (FAQ) zur Corona-Warn-App
Open Source Projekt-Seite zur Corona-Warn-App


Zehn Impfstoffkandidaten in der Prüfung
12.06.2020

Mehr als 100 Impfstoffkandidaten gegen das neue Coronavirus werden nach Angaben der Bundesregierung derzeit entwickelt. Zehn Ansätze befänden sich weltweit bereits in klinischen Prüfungen am Menschen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage im Bundestag. Es sei wichtig, ein breites Portfolio von Impfstoffkandidaten mit unterschiedlichen Ansätzen zu erforschen. Der Einsatz inaktivierter, verstärkter (adjuvantierter) Ganzvirusimpfstoffe müsse jedoch sorgfältig abgewogen werden. Einerseits könne so eine anhaltende Immunreaktion ausgelöst werden, andererseits bestehe möglicherweise das Risiko einer impfstoffbedingten Verstärkung der Krankheitssymptomatik. Für die Herstellung eines inaktivierten Totimpfstoffs im industriellen Maßstab sei zudem der Umgang mit sehr großen Mengen an infektiösem Virusmaterial nötig. Dies erfordere hohe Sicherheitsvorkehrungen in der Impfstoffproduktion.

Detaillierte Infos: Antwort der Bundesregierung (PDF, extern)

Verordnung: Corona-Tests jetzt ohne Symptome möglich
09.06.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Verordnung in Kraft gesetzt, wonach Corona-Tests ab sofort auch ohne Krankheitsanzeichen möglich sind. Vorgesehen sind die zusätzlichen Tests insbesondere bei allen Patienten, die im Krankenhaus aufgenommen werden, bei Corona-Ausbrüchen in Kitas oder Schulen sowie im Rahmen regelmäßiger Reihentests in Kliniken und Pflegeheimen. Die gesetzlichen Krankenkassen begrüßen symptomunabhängige Massentests, kritisieren aber deren Finanzierung über den Gesundheitsfonds. Als Mittel der Pandemiebekämpfung müssten die Kosten staatlich, also aus dem Steueaufkommen, refinanziert werden. Medienberichte beziffern die Kosten der Tests alleine in diesem Jahr auf bis zu 7,6 Milliarden Euro. Ohne eine völlige Kostenübernahme durch den Bund drohe damit eine Beitragssteigerung von 0,8 Prozent.

2. Corona-Gesetzespaket: Verordnung für Massentests möglich
Kommentar: Finanzierung symptomunabhängiger Coronatests
IKK: Asymptomatische Tests sind keine GKV-Leistung

Gesundheitsfonds: Kassen warten länger auf Geld
09.06.2020

Aufgrund der Belastungen in der Coronakrise müssen die gesetzlichen Krankenkassen schon seit April länger auf die Zuweisungen der Beitragsmittel aus dem Gesundheitsfonds warten. Gründe für die spätere Überweisung an die Kassen sind stundungs- und konjunkturbedingte Mindereinnahmen im Fonds sowie Corona-bedingte Entnahmen aus dessen Liquiditätsreserve. Dies teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit. Dies stelle die Krankenkassen vor Herausforderungen und mache zumindest in der Übergangsphase eine Anpassung ihrer Liquiditätsplanung erforderlich.

Information der Bundesregierung zur späteren Zuweisung
Informationen zum Gesundheitsfonds und Bundeszuschuss

Corona-Warn-App: Hinweis zu Falschmeldungen
09.06.2020

Zu der aktuell noch in Arbeit befindlichen Corona-Warn-App werden offenbar einige Falschmeldungen verbreitet. Hierauf weist die Bundesregierung auf ihrer Website hin. Die Anwendung werde wahrscheinlich Mitte Juni diesen Jahres, noch vor Beginn der Sommerferien, veröffentlicht. Über eine Informationsseite zur App beantwortet sie häufige Fragen zum Thema.

FAQ zur Corona-Warn-App (bundesregierung.de)

Konjunkturpaket: SV-Beiträge werden bei 40 Prozent gedeckelt
03.06.2020

Die Regierungskoalition hat sich auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt. Inbegriffen hierbei sind staatiche Zuschüsse für alle Sozialversicherungszweige, deren Ausgaben infolge der Corona-Krise erheblich gestiegen sind. Um eine daraus resultierende Steigerung der Lohnnebenkosten zu verhindern, plant die Koalition eine "Sozialgarantie 2021". Die SV-Beiträge sollen bei maximal 40 Prozent gedeckelt werden, durch milliardenschwere Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt. Die Kosten der "Sozialgarantie 2021" werden bereits für 2020 mit 5,3 Milliarden Euro beziffert - für 2021 seien sie derzeit noch nicht bezifferbar.

Spahn bekräftigt SV-Beitragsgrenze von 40 Prozent
Infos der Bundesregierung zum Konjunkturpaket

Krankschreibungen: Rückkehr zur Regelversorgung
02.06.2020

Die Sonderregelung, nach der Ärzte ihre Patienten auch telefonisch krankschreiben durften, ist mit dem 31.05.2020 ausgelaufen. Für eine Krankschreibung ist seit 01.06.2020 wieder ein Arztbesuch notwendig. Das Auslaufen der Sonderregelung sei eine "Rückkehr zur regulären Patientenversorgung", so Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). "Der Beschluss, die bisherige Behelfsregelung zum 1. Juni zu beenden, steht im Einklang mit der aktuellen Einschätzung der Gefährdungslage, die zu Lockerungen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens geführt hat." In vielen Praxen würden bereits belastbare Hygienekonzepte praktiziert, die auf andere Praxen übertragbar seien, so Hecken. Patienten könnten die ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen, ohne sich erhöhten Infektionsrisiken auszusetzen.

Mehr Informationen zum G-BA-Beschluss


Beitrag veröffentlicht: 02.06.2020
Letzte Aktualisierung: 23.06.2020

 

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