Bundestag beschließt Investitions- und Hilfsprogramm für Krankenhäuser

Mit dem Gesetz wird das durch die Koalition am 03.06.2020 beschlossene "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" umgesetzt. Das KHZG bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates und wird voraussichtlich im Oktober dieses Jahres in Kraft treten.

Die Pandemie habe deutlich gemacht, wie wichtig gut ausgerüstete und funktionierende Krankenhäuser sind, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Darüber hinaus spanne das KHZG den Schutzschirm für Kliniken weiter aus, da einige Krankenhäuser noch immer unter den finanziellen Folgen der Pandemie litten, so der Minister. Die wichtigsten Regelungen des Gesetzes im Überblick:

Über 4 Milliarden Euro für die Modernisierung von Krankenhäusern


Förderung von Notfallkapazitäten und digitaler Infrastruktur


Finanzielle Hilfen für die Krankenhäuser


Weitere Regelungen


In Deutschland werden Krankenhäuser in einem "dualen Finanzierungssystem" finanziert. Die Länder übernehmen grundsätzlich die Investitionskosten der Krankenhäuser (zum Beispiel Errichtung von Gebäuden, Geräteausstattung), die in den Krankenhausplan aufgenommen wurden. Die Krankenkassen und selbstzahlende Patienten finanzieren mit den für Krankenhausbehandlungen zu entrichtenden Entgelten die Betriebskosten (Personal, Gebäudeerhaltung, Verbrauchsgüter). Aufgrund ausgebliebener Zahlungen der Länder haben die Krankenhäuser in der Vergangenheit oftmals auch ihre Investitionskosten aus dem Betriebskostenanteil decken müssen.