Deutscher Bundestag|28.09.2020

PRESSEMITTEILUNG

Etat 2021: Rund 24 Milliarden Euro für die Gesundheit

Berlin (kkdp)·Der Gesundheitsetat ist in der Coronakrise stark angewachsen und wird auch 2021 deutlich über dem bisher üblichen Ausgabenniveau liegen. Laut Haushaltsentwurf (19/22600) sind Ausgaben in Höhe von rund 24,3 Milliarden Euro vorgesehen, rund 17 Milliarden Euro weniger als auf dem Rekordniveau 2020, aber rund neun Milliarden Euro mehr, als vor der Krise für 2020 und 2021 vorgesehen war.

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt erreichte der Etat im laufenden Jahr 2020 rund 41,25 Milliarden Euro. Ursprünglich hatte das Bundesgesundheitsministerium für 2020 mit rund 15,35 Milliarden Euro geplant.

Der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds macht nach wie vor den mit Abstand größten Posten im Etat aus. Der Zuschuss ist seit 2017 bei 14,5 Milliarden Euro festgeschrieben, dabei soll es auch bleiben. Mit dem Steuergeld werden Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben, also etwa die beitragsfreie Familienversicherung von Kindern und Ehepartnern sowie Leistungen für Mutterschaft und Schwangerschaft pauschal abgegolten.

Aufgrund der zusätzlichen Aufwendungen in der Coronakrise stockt der Bund 2021 seine Zuschüsse an den Gesundheitsfonds allerdings um fünf Milliarden Euro auf. Hinzu kommt die Investitionshilfe des Bundes für die Krankenhäuser in Höhe von drei Milliarden Euro. Demzufolge erreicht die Höhe der Zuweisungen und Zuschüsse an den Gesundheitsfonds 2021 rund 22,5 Milliarden Euro, im Vergleich zu rund 29,5 Milliarden Euro im Krisenjahr 2020, als ebenfalls zusätzliche Milliardenhilfen in das Gesundheitssystem flossen.

Neben dem Gesundheitsministerium umfasst der Einzelplan 15 auch die Etats der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und des Robert-Koch-Instituts (RKI).

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