Deutscher Bundestag


Mitteilungen & Statements

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Pressemitteilung

Bürgergeld-Bezieher in der gesetzlichen Krankenversicherung

07.11.2025·Im vergangenen Jahr sind rund 3,23 Millionen Bürgergeld-Bezieher Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen. Das geht aus der Antwort... mehr


Pressemitteilung

Krankenhausreform wird nachjustiert

04.11.2025·Die im vergangenen Jahr beschlossene Krankenhausreform soll nach dem Willen der Bundesregierung an einigen Stellen nachjustiert werden. Die Regelungen aus... mehr


Pressemitteilung

Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte

21.10.2025·Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21/2238 ) auf eine Kleine Anfrage der... mehr


Pressemitteilung

Reform der Notfallversorgung soll Milliarden einsparen

15.10.2025·Die Grünen-Fraktion legt Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes vor. Eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und... mehr


Pressemitteilung

Experten sehen Befugniserweiterung in der Pflege positiv

08.10.2025·Gesundheitsexperten sehen die von der Bundesregierung geplante Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte im Grundsatz positiv. Einige Sachverständige forderten in der... mehr

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