Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Experten sehen Befugniserweiterung in der Pflege positiv
08.10.2025·Gesundheitsexperten sehen die von der Bundesregierung geplante Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte im Grundsatz positiv. Einige Sachverständige forderten in der... mehr
Pressemitteilung
Bundesrat für Änderungen am Pflegekompetenzgesetz
06.10.2025·Der Bundesrat hat zum Entwurf des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege ( 21/1511 ) etliche Prüfungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet.... mehr
Pressemitteilung
Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften
30.09.2025·Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ( 21/1508 ). Das geht... mehr
Pressemitteilung
Rund 863.000 Leistungsempfänger in Pflegegrad 1
29.09.2025·Ende 2024 sind in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) rund 863.000 Frauen und Männer oder 15,3 Prozent der Leistungsempfänger im untersten... mehr
Pressemitteilung
Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung
25.09.2025·Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) erörtert. Anlass... mehr
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