Deutscher Bundestag
Meldungen und Termine
Pressemitteilung
Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget
18.05.2026·Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist nach Angaben der Bundesregierung klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt... mehr
Pressemitteilung
Medizinregistergesetz soll Datennutzung erleichtern
15.05.2026·Die Bundesregierung hat ein Medizinregistergesetz vorgelegt mit dem Ziel, Gesundheitsdaten effektiver zu nutzen. Die Potenziale der mehr als 350 bestehenden... mehr
Pressemitteilung
Rund 579 Milliarden Euro Gesundheitsausgaben
08.05.2026·Die Gesundheitsausgaben sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wie aus der Antwort ( 21/5664 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage... mehr
Pressemitteilung
AfD fordert Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung
07.05.2026·Die AfD-Fraktion fordert echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung. Die fehlgeleitete Gesundheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte habe das Gesundheitssystem in... mehr
Pressemitteilung
Grüne fordern Senkung der Krankenkassenbeiträge
06.05.2026·Die Grünen-Fraktion fordert eine umfassende Finanzreform zugunsten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und eine deutliche Senkung der Beiträge. Steigende Beiträge bedeuteten... mehr
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