Deutscher Bundestag|16.06.2020

PRESSEMITTEILUNG

Rund fünf Milliarden Schutzmasken

Berlin (kkdp)·Die Bundesregierung rechnet mit rund fünf Milliarden Schutzmasken als Jahresbedarf für den Gesundheitssektor in der Coronakrise. Diese verteilten sich zu einem Drittel auf die Kategorien FFP2 und FFP3 sowie zu zwei Dritteln auf die Kategorie OP-Maske/Mund-Nasen-Schutz, heißt es in der Antwort (19/19844) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/19289) der FDP-Fraktion.

Seit Anfang März 2020 habe das Bundesgesundheitsministerium deutlich mehr als 500 Millionen Masken vom Typ FFP2, FFP3 und KN95 sowie mindestens 1,5 Milliarden OP-Masken beschafft. Kurze Zeit später habe die Auslieferung an Länder, Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und Kassenärztliche Vereinigungen begonnen.

Bei der Bestellung von Schutzmasken hat es den Angaben zufolge auch Hinweise auf Betrugsversuche gegeben, ohne dass daraus ein Schaden entstanden sei. Ferner seien in rund 20 Prozent der Fälle Normabweichungen festgestellt worden. Würden diese Abweichungen im Ursprungsland festgestellt, führe das regelmäßig zur Zurückweisung der Ware.

Wenn nach Deutschland eingeführte Waren Mängel aufwiesen, führe dies zur Sperrung und Aufforderung zur Rücknahme durch die Lieferanten. Die Warenlieferungen würden auch hinsichtlich der geforderten Menge kontrolliert. Dabei würden neben qualitativen Mängeln auch immer wieder leere Kartons, geringere Mengen und Masken in einer niedrigeren Qualitätsstufe registriert.

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