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Freitag, 22.11.2019

Mitteilung

Deutscher Bundestag|10.10.2019

PRESSEMITTEILUNG

Arbeitsbelastung im BMG

Berlin·Um die Arbeitsbelastung im Bundesgesundheitsministerium (BMG) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/13231) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12809). Danach wurden im vergangenen Jahr von den Beschäftigten des BMG 3.897 Mehrarbeitsstunden geleistet, "die zu einem großen Teil inzwischen durch Freizeitausgleich abgegolten beziehungsweise in Langzeitkonten gutgeschrieben worden sind".

Die Zahl der von dem Ministerium jährlich auf den Weg gebrachten Gesetze bewegte sich den Angaben zufolge in den Jahren 2009 bis 2017 zwischen zwei und 13. In der laufenden Wahlperiode wurden laut Vorlage bisher jeweils drei Gesetzgebungsvorhaben im vergangenen sowie in diesem Jahr abgeschlossen: Hinzu kommen im laufenden Jahr 13 Gesetzentwürfe, "die entweder vor Kabinettbefassung bereits in der Abstimmung mit Ländern beziehungsweise Ressorts oder nach Kabinettbefassung im parlamentarischen Verfahren sind", wie die Bundesregierung darlegt.

Im BMG sei "im Interesse einer verbesserten Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten eine Vielzahl von Gesetzesinitiativen und Reformprojekten angestoßen" worden, heißt es ferner in der Antwort. Gleichzeitig habe sich zum Beispiel die Zahl der parlamentarischen und weiterer Anfragen deutlich erhöht. "Allein 11,5 Beschäftigte (Vollzeitäquivalente)" seien ausschließlich mit der Beantwortung parlamentarischer Anfragen beschäftigt gewesen. Ein Vollzeitäquivalent entspreche im BMG durchschnittlich 209,1 Nettoarbeitstagen oder 1.684 Arbeitsstunden. Das entspreche 19.366 Arbeitsstunden, die im BMG für parlamentarische Anfragen aufgewandt worden seien.

Wie die Bundesregierung zudem ausführt, ist sich das BMG "der hohen Verantwortung für die Gesundheit der Beschäftigten bewusst und hat daher ein umfassendes betriebliches Gesundheitsmanagement etabliert". In diesem Jahr sei zur Weiterentwicklung dieses Bereichs ein gesondertes Referat eingerichtet worden. "Es wurden und werden laufend vielfältige Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitsbelastung vorgenommen, unter anderem durch personelle Verstärkungen, die Durchführung einer umfassenden Organisationsuntersuchung und andere Entlastungsmaßnahmen", schreibt die Bundesregierung weiter.

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(montags bis donnerstags 8.30 bis 17.00 Uhr,
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