Berlin (kkdp)·Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll in diesem Jahr 19,28 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung, als er den Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 2025 (21/500) in leicht geänderter Fassung annahm. Der Regierungsentwurf sah Ausgaben von 19,3 Milliarden Euro vor.

Knapp eine Million Euro (930.000 Euro) mehr als im Regierungsentwurf geplant soll es auf Antrag der Koalition für "Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik" geben. Der Aufwuchs auf 1,93 Millionen Euro dient der auskömmlichen Ausstattung der IT-Titel des Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit (BIÖG). Weitere 2,58 Millionen Euro, die dem gleichen Zweck geschuldet sind, finden sich im Titel "Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung". Hier haben Union und SPD ein Plus von 900.000 Euro beantragt.

1,83 Millionen Euro werden bei den "Experimentellen Pilotprojekten zur Entwicklung und Testung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen für Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege, begleitende Maßnahmen zur ePA" gekürzt. Damit verbleiben dafür 6,45 Millionen Euro.