Deutscher Bundestag|10.07.2025

PRESSEMITTEILUNG

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses mit Sudhof

Berlin (kkdp)·Der Gesundheitsausschuss ist am Donnerstagmorgen zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie zu beraten. Als Gast eingeladen war die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, die ihren Bericht über die Beschaffung erläutern wollte. Die Sitzung wurde zu Beginn als sogenannte Verschlusssache hochgestuft, um Sudhof eine vollumfängliche Aussage zu ermöglichen.

Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung des Ministers Jens Spahn (CDU) Schutzmasken in einem erheblichen Umfang und zu hohen Kosten bestellt. In dem Sudhof-Bericht, der von Spahns Amtsnachfolger Karl Lauterbach (SPD) in Auftrag gegeben wurde, wird das damalige Vorgehen Spahns scharf kritisiert. Diverse Rechtsstreitigkeiten mit Lieferanten führen bis heute zu erheblichen Haushaltsrisiken. Die Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss.

Sudhof hatte sich am Dienstag bereits im Haushaltsausschuss geäußert. Vor der Sitzung am Donnerstag im Gesundheitsausschuss warnte die CDU-Abgeordnete Simone Borchardt davor, einzelne damals verantwortliche Politiker im Nachhinein an den Pranger zu stellen. Sie warb für die geplante Aufarbeitung der Corona-Pandemie in einer Enquete-Kommission, die am Donnerstagnachmittag im Bundestag beschlossen werden soll.

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