Deutscher Bundestag
Meldungen und Termine
Pressemitteilung
Rund 863.000 Leistungsempfänger in Pflegegrad 1
29.09.2025·Ende 2024 sind in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) rund 863.000 Frauen und Männer oder 15,3 Prozent der Leistungsempfänger im untersten... mehr
Pressemitteilung
Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung
25.09.2025·Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) erörtert. Anlass... mehr
Pressemitteilung
Mehr als elf Millionen ambulante Notfallbehandlungen
16.09.2025·Die Bundesregierung will mit der geplanten Notfallreform eine effiziente und bedarfsgerechte Versorgung von Personen mit akuten Beschwerden gewährleisten. Die Zahl... mehr
Pressemitteilung
Einführung des Begriffs "pandemische Notlage"
09.09.2025·Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf ( 21/1508 ) die Voraussetzungen für die völkerrechtliche Bindung Deutschlands an die von der 77. Weltgesundheitsversammlung... mehr
Pressemitteilung
Gesetzentwurf / Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen
09.09.2025·Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen und von bürokratischen Aufgaben entlastet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf ( 21/1511 ) der Bundesregierung "zur Befugniserweiterung... mehr
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