Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Regierung hält an Nutzenbewertung von Arzneimitteln fest
31.05.2023·Die Bundesregierung hält ungeachtet der europäischen Gesetzgebung an der nationalen Nutzenbewertung von Arzneimitteln fest. Der nationale AMNOG-Prozess aus Nutzenbewertung und... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Pflegereform mit Änderungen
24.05.2023·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Pflegereform mit einigen Änderungen beschlossen. Insgesamt billigte der Ausschuss am Mittwoch zehn Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen... mehr
Pressemitteilung
Reform der Arzneimittelversorgung gegen Lieferengpässe
19.05.2023·Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung will die Bundesregierung gegen Lieferengpässe vorgehen. Das sogenannte Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) ( 20/6871 ) sieht dazu... mehr
Pressemitteilung
Expertenanhörung: Nachbesserungen an der Pflegereform gefordert
10.05.2023·Gesundheitsexperten empfehlen der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen an der jüngsten Pflegereform. Kritisiert werden vor allem die als zu gering empfundene Anhebung... mehr
Pressemitteilung
Neue Pflegereform soll Entlastungen bringen
26.04.2023·Mit einer weiteren Pflegereform sollen Pflegebedürftige entlastet und die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf ( 20/6544 ) der Fraktionen... mehr
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