Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Mittel- bis langfristige Entwicklungen im Pflegemarkt
17.04.2024·Ihre Einschätzung der mittel- bis langfristigen Entwicklungen im Pflegemarkt legt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 20/10990 ) auf eine Kleine Anfrage... mehr
Pressemitteilung
Reformvorschläge für das praktische Jahr im Medizinstudium
10.04.2024·Die Unionsfraktion setzt sich für Neuregelungen im praktischen Jahr (PJ) des Medizinstudiums ein. Medizinstudenten im PJ trügen wesentlich zum Gelingen... mehr
Pressemitteilung
Ertüchtigung des Gesundheitssystems im Kriegsfall
10.04.2024·Mit der Ertüchtigung des Gesundheitssystems im Kriegsfall hat sich der Gesundheitsausschuss in einem Fachgespräch befasst. Es ging dabei konkret um... mehr
Pressemitteilung
Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen
08.04.2024·Als Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 20/10810 ) liegt der "Bericht des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft über die Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen... mehr
Pressemitteilung
Hohe Preise für Digitale Gesundheitsanwendungen
18.03.2024·Der dritte Bericht des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) über die Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) liegt dem Bundestag als... mehr
Pressemitteilung
Private Equity im Gesundheitswesen / Fachleute plädieren für Stärkung ärztlich getragener MVZ
13.03.2024·Der Gesundheitsausschuss hat sich in einem Fachgespräch mit dem Thema "Private Equity im Gesundheitswesen" befasst, also mit Investoren aus der... mehr
Pressemitteilung
Fragen zur Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen
11.03.2024·Mit der finanziellen Situation der gesetzlichen Krankenkassen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 20/10575 ). Die Beiträge zur Gesetzlichen... mehr
Pressemitteilung
Pfleger aus dem Ausland sollen Fachkräftelücke schließen
06.03.2024·Um die gesundheitliche und pflegerische Versorgung kurz- und langfristig sicherzustellen, ist nach Angaben der Bundesregierung eine ergänzende Fachkräfteanwerbung aus Drittstaaten... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Cannabisgesetz
21.02.2024·Der Gesundheitsausschuss hat das Cannabisgesetz der Bundesregierung ( 20/8704 ) mit einigen Änderungen beschlossen. Die Abgeordneten billigten am Mittwoch in einer teilweise... mehr
Pressemitteilung
Neustrukturierung des Medizinstudiums geplant
19.02.2024·Mit der Reform der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO) ist nach Angaben der Bundesregierung eine Neustrukturierung des Medizinstudiums geplant. Klinische und... mehr
Pressemitteilung
Finanzierung der beruflichen Pflegeausbildung
16.02.2024·Der Bericht der Bundesregierung über die Anpassung der Direktzahlung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) zur Finanzierung der beruflichen Pflegeausbildung liegt jetzt... mehr
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Haushalt 2024: Gesundheitsetat schrumpft um ein Drittel
19.01.2024·Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll in diesem Jahr 16,71 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung,... mehr
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Digitales Nachweisverfahren für Elterneigenschaft in der Pflegeversicherung
18.01.2024·Ein Bericht zum Stand der Entwicklung eines digitalen Verfahrens zur Erhebung und zum Nachweis der Elterneigenschaft und der Anzahl der... mehr
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Großer Bedarf in der psychiatrischen Versorgung
17.01.2024·Die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung in Deutschland muss nach Ansicht von Gesundheitsexperten reformiert werden, um den wachsenden Bedarf zu decken.... mehr
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Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (GKV-FinStG)
10.01.2024·Der Evaluationsbericht über die Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auf die Versorgung mit Arzneimitteln liegt jetzt als Unterrichtung ( 20/10008 ) der Bundesregierung vor.... mehr
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Austausch von Konnektoren im Gesundheitswesen
05.01.2024·Die Bundesregierung befasst sich in ihrer Antwort ( 20/9920 ) auf eine Kleine Anfrage ( 20/9424 ) der Unionsfraktion mit Konnektoren im Gesundheitswesen als... mehr
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Bundesrat fordert Überbrückungshilfe für Krankenhäuser
29.11.2023·Der Bundesrat lehnt das von der Bundesregierung vorgelegte und unlängst im Bundestag beschlossene Krankenhaustransparenzgesetz ( 20/8904 ) in der jetzigen Fassung ab.... mehr
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Opposition scheitert mit Anträgen für Krankenhausstützung
29.11.2023·Die Opposition ist im Gesundheitsausschuss mit Anträgen zur schnellen finanziellen Stärkung der Krankenhäuser gescheitert. Anträge der Linksfraktion ( 20/7568 ) und der... mehr
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Experten begrüßen Nutzung der Gesundheitsdaten
16.11.2023·Die von der Bundesregierung geplante systematische Auswertung von Gesundheitsdaten für gemeinwohlorientierte Zwecke wird von Experten begrüßt. Die Neuregelungen können nach... mehr
Pressemitteilung
Union fordert Initiativen gegen Arzneimittelmangel
16.11.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung weitere Initiativen, um die Arzneimittelversorgung sicherzustellen. Die Lage bei der Verfügbarkeit von dringlich benötigten... mehr
Pressemitteilung
Experten fordern einfache Regelungen im Digitalgesetz
15.11.2023·Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für ein Digitalgesetz wird von Experten im Grundsatz begrüßt. Jedoch werden einzelne Regelungen kritisch... mehr
Pressemitteilung
Sorgen vor Lücke in der Patientenberatung
08.11.2023·Sozialverbände und Patientenorganisationen erhoffen sich nach dem Trägerwechsel bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) einen möglichst reibungslosen Übergang, sehen die... mehr
Pressemitteilung
Vermehrte Nutzung des Patientenservice 116117
08.11.2023·Die Nutzung des Patientenservice 116117 ist in den Corona-Jahren sprunghaft gestiegen. Das geht aus der Antwort ( 20/9037 ) der Bundesregierung auf... mehr
Pressemitteilung
Ärzte sehen Legalisierung von Cannabis kritisch
07.11.2023·Ärztefachverbände lehnen die geplante Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken ab. Sowohl der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) als auch... mehr
Pressemitteilung
Kinder weniger stark betroffen von Long-Covid
03.11.2023·Studien kommen nach Angaben der Bundesregierung zu unterschiedlichen Prävalenzschätzungen bezüglich der Long-Covid-Erkrankungen. Aktuelle Studien ließen vermuten, dass der Anteil Long-Covid-Betroffener... mehr
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